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Sonnencreme und Bratwurst: Das Methfesselfest in Eimsbüttel
Ein Sommertag in Eimsbüttel
Am vergangenen Wochenende habe ich das traumhafte Wetter in Eimsbüttel genutzt, um bei den SPD-Ständen auf der Osterstraße und beim jährlichen Methfesselfest vorbeizuschauen.
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (1) Das Auswärtige Amt
Der erste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich die Union ...
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Zwei Tage in Berlin
Ein Blick in den Maschinenraum der Demokratie
Am 28. und 29. Juni waren auf meine Einladung wieder Bürgerinnen und Bürger in Berlin. Das zweitägige Programm bestand aus einer Stadtrundfahrt und Besuchen beim Ministerium für Arbeit und Soziales, dem jüdischen Museum und dem Deutschen Bundestag.
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"Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung"
Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen"
Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
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Q&A im Parlament
Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag
Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
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"Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen"
Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens
Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut:
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"Den Brexit werden wir wohl beide nicht mehr verhindern"
Besuch der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon
Fast auf den Tag zwei Jahre ist es her, dass sich eine Mehrheit im Vereinigten Königreich entschied, die Europäische Union zu verlassen. Der Brexit war ein schwerer Schlag für Europa! Warum es gerade jetzt wichtig ist, auch in Zukunft eng mit dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten...
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"Welche Zukunft haben wir in Deutschland?"
Schülerinnen und Schüler der Berufsschule 04 zu Gast im Bundestag
Knapp 40 Schülerinnen und Schüler mit Fluchtgeschichte waren am Freitag mit mir zum gemeinsamen Gespräch verabredet. Dabei kam immer wieder die Frage auf, welche Perspektive sie hier in Deutschland eigentlich haben. In der einen Stunde habe ich viele junge Menschen erlebt, die motiviert sind, sich hier eine Zukunft aufzubauen. Mir hat das einmal mehr gezeigt, dass es - gerade im Moment - wichtig ist, wieder mehr mit statt über Geflüchtete zu sprechen.
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Vom ÖPNV in Eimsbüttel zu Grundwerten in der Politik
Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Dörpsweg zu Gast im Bundestag
Zu später Stunde ging am Donnerstag nochmal Richtung Reichstagsgebäude. Die Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Dörpsweg, mit denen ich zum Gespräch verabredet war, hatten eine ganze Menge Fragen im Gepäck. Neben Regeln für soziale Netzwerke, Verkehrsprojekte in Eimsbüttel und Grundwerte in der Politik haben wir auch über meinen Einfluss als Abgeordneter diskutiert.
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ETV geht mit gutem Beispiel voran: Integration im Turnverein
ETV bietet Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe an
Viel wird in Berlin über Herausforderungen in der Integration gesprochen. Ich durfte am Mittwoch Mansour Asadi kennenlernen, der im Eimsbütteler Turnverein einen Freiwilligendienst absolviert. Sein Beispiel zeigt, dass Integration in der Praxis kein Selbstläufer ist. Doch es lohnt sich! Mehr zum Sonderprogramm "Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug" ...
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Auch in Hamburg: Kopfschütteln über Unionsstreit
Viele gute Gespräche beim Infostand der SPD Schnelsen
In ganz Deutschland löste der Streit von CDU und CSU Kopfschütteln aus. Auch in Hamburg stieß der Streit zwischen den beiden Schwesterparteien aus wenig Verständnis. Der Infostand der SPD Schnelsen war eine gute Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ins Gespräch zu kommen. Dabei war die CSU nicht das einzige Thema...
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Spatenstich!
Sommerfest an der Mutzenbecher-Villa
Während meiner Wahlkreis-Tage in Hamburg nutze ich die Zeit, um viel im Bezirk Eimsbüttel herum zu kommen. Jeder Termin ist eine Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, Projekte kennenzulernen und zu erfahren, was die Menschen bewegt. Am Donnerstag ging es tief ins Niendorfer Gehege. Was es mit dem Spatenstich an der Mutzenbecher Villa auf sich hat...
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Der neue Funkturm bereitet Sorgen
Im Gespräch mit der "Allianz Schnelsen Nord"
Seitdem in Schnelsen der neue Funkturm errichtet wurde, treibt einige Anwohnerinnen und Anwohner die Sorge vor gesundheitlichen Auswirkungen um. Am 16. Juni habe ich mich vor Ort von der Allianz Schnelsen Nord ausführlich informieren lassen. Den Unmut über die mangelhafte Kommunikation vonseiten der zuständigen Behörden des Kreises Pinneberg und der Telekom kann ich sehr gut nachvollziehen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Betroffenen in das Bauvorhaben hätten sicherlich viele Fragen im Vorfeld geklärt werden können.
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"Auf diese Helfer kann man sich verlassen"
Sommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Pöseldorf
Auch in diesem Jahr habe ich wieder beim Sommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg Pöseldorf (F1938) vorbeigeschaut.
Wir sollten viel häufiger unseren Respekt gegenüber Feuerwehrfrauen und -männern zum Ausdruck bringen, die ihre Freizeit opfern, um Mitmenschen zu helfen - nicht selten unter hohem Risiko. Vielen Dank an Dan Annan und sein Team für das Fest und vor allem für den täglichen Einsatz!
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Ein neuer Aufbruch für Europa – auch in der Friedenspolitik?
Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen
Gerade bei Konflikten und Krisen müssen friedenspolitische Ansätze stets das Mittel der Wahl sein. Die Leitlinien der Bundesregierung "„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ bieten hierfür eine gute Orientierung. Am Dienstag diskutierte ich die Frage, ob ein Aufbruch in Europa auch neue Impulse in der Friedenspolitik bringt.
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Die junge Generation im Blick behalten
Schülerinnen und Schüler der Stadtteilschule Stellingen zu Gast im Bundestag
Eine Stunde lang konnte ich am Donnerstag mit Schülerinnen und Schülern aus Hamburg über aktuelle politische Fragen diskutieren. Das ist etwas, was ich aus der Wahlanalyse der SPD mitgenommen habe. Wir müssen noch stärker den Dialog mit jungen Leuten suchen. Die heutige Schülergeneration im Blick zu behalten ist ein wesentlicher Baustein, um unsere Demokratie langfristig zu stärken.
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"Die Welt im Umbruch!"
Rede beim Festakt "70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik"
Seit 70 Jahren gibt es die Gesellschaft für Außenpolitik. Vergangenen Dienstag durfte ich dazu im feierlichen Rahmen gratulieren. In meiner Rede habe ich von einer "Welt im Umbruch" gesprochen und skizziert welche Herausforderungen uns Europäer erwarten...
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"Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum"
Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL)
Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
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"Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden"
Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR)
Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
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Russland am Vorabend der WM
Diskussion mit Genossinnen und Genossen der SPD Berlin-Adlershof
In wenigen Tagen beginnt die 21. Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Mit der SPD Berlin-Adlershof habe ich deshalb über das deutsch-russische Verhältnis diskutiert. Dabei ging es um die Haltung von Heiko Maas, den Fall Skripal und ein tief sitzendes Gefühl der Enttäuschung.
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