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Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert
In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag ebenfalls zwei Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Der Bundestag beschloss, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA im Mittelmeer sowie der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) fortzusetzen ...
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Live aus Washington, D.C.
Derzeit bin ich anlässlich eines Seminars der Münchener Sicherheitskonferenz in den USA und verbinde diese Reise mit weiteren politischen Gesprächen. Die überraschende Entlassung von FBI-Direktor Comey durch Präsident Trump beherrscht die Diskussionen in Washington.
Bevor diese Entscheidung verkündet wurde, habe ich bei Facebook live von meinem bisherigen Programm hier in Washington, D ...
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Unterwegs im Wahlkreis
Auch im Mai war ich wieder viel im Wahlkreis unterwegs. Am 11. Mai gab es den Startschuss zur Sanierung der Mutzenbecher-Villa im Niendorfer Gehege. Seit vielen Jahren wird über die Zukunft der historischen Villa diskutiert. Nach vielen Gesprächen und Verhandlungen zwischen dem Verein Werte e ...
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Gerechtigkeit im Gesundheitssystem
Karl Lauterbach zu Gast in Eimsbüttel
Am 17. Mai hatte ich meinen Fraktionskollegen Prof. Dr. Karl Lauterbach für eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zu Gast in Eimsbüttel. „Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem“ war das Motto des Abends im Agaplesion Diakonie Klinikum Hamburg. Etwa 150 Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler waren für den Vortrag von Karl Lauterbach gekommen ...
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Zwei Wochen zu Gast in Eimsbüttel
Darwin Veser, der aktuell ein Freiwilliges Soziales Jahr in meinem Berliner Büro absolviert, war im Mai für zwei Wochen in Eimsbüttel zu Gast, um mehr Einblicke in meinen Wahlkreis zu erlangen:
Bereits zu Beginn meines FSJ äußerte ich den Wunsch, im Laufe dieses Jahres für zwei Wochen nach Eimsbüttel zu gehen, um auf diese Weise den Wahlkreis von Niels Annen, sowie seine Tätigkeit vor Ort etwas besser kennen lernen zu können ...
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G20 und Afrika – mit der Friedrich-Ebert-Stiftung im Hamburger Rathaus
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung habe ich diesen Monat an einer Podiumsdiskussion im Hamburger Rathaus teilgenommen. Die Abendveranstaltung im voll besetzten Kaisersaal hatte „Das Märchen von der Partnerschaft – Afrika und die G20“ zum Thema. Die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank zollte dem großen Interesse der Hamburgerinnen und Hamburger an G20 in ihrem Grußwort Tribut ...
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Aktuelles aus Berlin
Mein Blog aus Berlin
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Rede zum Bürgerkrieg im Jemen
In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen ...
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Besuch von Katarina Barley in Eimsbüttel – Newsletter 04/17
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
in den letzten Wochen und Monaten konnte sich die SPD Eimsbüttel über großen Zuwachs freuen. Über 120 Neumitglieder jeden Alters und mit den unterschiedlichsten beruflichen Hintergründen wollen sich gemeinsam in der SPD für unsere Vorstellungen von Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit engagieren ...
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Eimsbütteler Wahlkampfplanungen - Auftakt mit Katarina Barley
Am 31. März hat die SPD in meinem Wahlkreis Eimsbüttel ganz offiziell mit den Vorbereitungen für den Wahlkampf begonnen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen aus allen Eimsbütteler Stadtteilen waren der Einladung des Kreisvorsitzenden Milan Pein und mir in das Café Sternchance gefolgt. Nach Milan Peins ...
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Unterwegs im Wahlkreis: Frühjahrsempfang der AWO, Austausch mit Jüdischer Gemeinde, Aufräumaktion in Lokstedt
Am 2. April war ich beim Frühlingsfest der AWO Eimsbüttel zu Gast. Bei bestem Wetter wurde im AWO-Aktivtreff in der Jugendstrasse in Stellingen gefeiert und der Kreisvorsitzende Peter Schreiber konnte sich über viele Gäste freuen. Der Treff ist sehr beliebt und die regelmäßigen Angebote haben großen ...
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Wirtschaft in Eimsbüttel: Besuch bei Otto Dörner und im ICE Werk der Deutschen Bahn
Anfang April habe ich zwei wichtige Arbeitgeber in Stellingen besucht: die Firma Otto Dörner und das ICE-Werk der Deutschen Bahn.
Otto Dörner kennt jeder in Hamburg. Auf jeder Baustelle stehen die blauen Container. Bei meinem Besuch zusammen mit dem BAV (Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e ...
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Weltpolitik und Wein beim ersten Wohnzimmergespräch 2017
Im April habe ich für mein erstes „Wohnzimmergespräch“ in diesem Jahr die Wohngemeinschaft von Johannes Heinen in Eimsbüttel besucht. Johannes hatte auch seine Freunde und Bekannte zu dem Termin mit mir eingeladen. Bei Chips, Wein und guter Stimmung saßen wir zu fünfzehnt in dem gut gefüllten WG-Zimmer zusammen, um intensiv zu diskutieren ...
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Eindrücke als Praktikant im Deutschen Bundestag
Von Mitte Februar bis Mitte April 2017 war Fabian Lischkowitz als Praktikant in meinem Berliner Büro tätig. Er studiert im Master Internationale Beziehungen in Berlin und Potsdam und schildert hier seine Erlebnisse:
Seit Beginn meines Studiums hatte ich vor, die Arbeitsabläufe des Bundestages auch einmal von innen kennenzulernen und ein besseres Verständnis für die Tätigkeit von Abgeordneten zu gewinnen ...
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FSJ-Seminar zum Thema Kapitalismus
Darwin Veser, der momentan ein FSJ in meinem Büro absolviert, berichtet von seinem letzten Seminar:
Mitte April habe ich zum dritten Mal an einem Seminar der „Internationalen Jugend-Gemeinschaftsdienste“, dem Träger meines Freiwilligen Sozialen Jahres Politik, in Berlin teilgenommen. Über die Dauer von fünf Tagen beschäftigte ich mich gemeinsam mit meinen FSJ-Kolleginnen und Kollegen mit den Themen „Kapitalismus“ und „Umwelt“ ...
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„Aufbruch mit Martin Schulz“ – großes Interesse beim bundespolitischen Frühschoppen in Eidelstedt
Volles (Bürger-)Haus am 12. März in Eidelstedt. Über 80 Besucherinnen und Besucher konnten wir zum politischen Frühschoppen der SPD Eidelstedt begrüßen. Bei Kaffee, Kuchen und Brezeln habe ich über die derzeitige Lage in der Bundespolitik und die Schwerpunkte des anstehenden Wahlkampfes berichtet.
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Rehabilitierung und Wiedergutmachung für die nach §175 StGB verurteilten Homosexuellen
Das Bundeskabinett hat am 22. März einen von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, strafgerichtliche Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, die in der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland oder der DDR ergangen sind, pauschal durch Gesetz aufzuheben ...
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Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta
In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert.
Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten ...
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Darwin Veser erhält Sonderpreis der SPD-Bundestagsfraktion
Einmal im Jahr vergibt die SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Der Kreativwettbewerb ruft Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 20 Jahren dazu auf, kreative Ideen in Form von Essays, Reden, Videos, Plakate, Illustrationen und Präsentationen zum Thema „Miteinander statt Ausgrenzung“ zu entwickeln ...
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23. März 1933 – Nein zur Nazidiktatur
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Vor 84 Jahren, am 23. März 1933, hat Otto Wels als Vorsitzender der SPD-Fraktion bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten die letzte freie Rede vor dem Reichstag gehalten. Es war eine überaus mutige Rede, in der er die Grundsätze der Menschlichkeit, der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus vehement verteidigte ...
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