Aktuelles (Niels Annen)

19.12.2016 „Ausnahmezustand“ im Bundestag – Die Haushaltswoche Der Deutsche Bundestag hat in der 47. Kalenderwoche den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Mein Mitarbeiter Darwin Veser, der momentan ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik (FSJP) in meinem Büro absolviert, war ganz vorne mit dabei und berichtet: In den Haushaltswochen herrscht im Deutschen Bundestag „Ausnahmezustand“ ...
19.12.2016 Bundeswehrmandate UNMISS, UNAMID und RSM verlängert Am 15. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von drei Bundeswehrmandaten beschlossen. Die deutsche militärische Beteiligung an der Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) wurde um ein weiteres Jahr mit einer Truppenobergrenze von fünfzig Soldatinnen und Soldaten verlängert ...
19.12.2016 IPG-Kolumne: "Deutschland als reflektive Macht" Meine aktuellen Kolumne für das IPG-Journal, die am 25. November erschienen ist, zeigt Ansätze für die Gestaltung einer progressiven Außenpolitik auf: Grundzüge einer progressiven Außenpolitik in unsicheren Zeiten Gibt es einen besseren Zeitpunkt als jetzt, sich über die Ausgestaltung einer progressiven Außenpolitik Gedanken zu machen? Der Wahlsieg Donald Trumps ist nicht nur ein Weckruf ...
13.12.2016 Bilanzbroschüre der SPD-Bundestagsfraktion In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. In der Bilanzbroschüre 2013-2016 mit dem Titel "Gesagt. Getan. Gerecht.“ finden sich zahlreiche Themen, mit denen wir uns in dieser Legislaturperiode beschäftigt und zu denen wir Gesetze, Regelungen und Verbesserungen vorangebracht haben ...
15.11.2016 Wahlkreis-Besuch in der Hauptstadt Am 6. und 7. Oktober konnte ich wieder eine Besuchergruppe aus Eimsbüttel in Berlin begrüßen, die zwei interessante Tage in der Hauptstadt verbringen konnte. Auf dem Programm standen u.a. Besuche im Reichstag und im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ausführliche Gespräche und eine Stadtrundfahrt ...
15.11.2016 "Geschichtomat" - Schulprojekt zur Vermittlung jüdischer Geschichte Am 10. Oktober habe ich mir im Institut für die Geschichte der deutschen Juden (IGdJ) das deutschlandweit einzigartige Schulprojekt „Geschichtomat“ von der Projektleiterin, Dr. Carmen Smiatacz, und dem stellvertretende Direktor des Instituts, Dr. Andreas Brämer, vorstellen lassen. Ziel des Projektes ist es, Schülerinnen und Schülern einen eigenständigen Zugang zur jüdischen Geschichte, Kultur und Gegenwart in Hamburg zu eröffnen ...
15.11.2016 Bürgerpreis-Verleihung in Eimsbüttel Am 11. Oktober habe ich bei der Bürgerpreis-Verleihung der Bezirksversammlung Eimsbüttel die Laudatio auf Olaf Jessen gehalten, dessen Arbeit ich schon seit Längerem begleite. So besuche ich ihn jedes Jahr in seinem Hankook-Sportcenter in der Stellinger Linse und informiere mich über die Arbeit und die örtlichen Entwicklungen ...
15.11.2016 Besichtigung der Baustelle des Hotel The Fontenay Hamburg Im Rahmen einer Baustellenbesichtigung mit dem Geschäftsführer Thies Sponholz konnte ich mir Anfang November einen Eindruck vom neuen Hotel The Fontenay Hamburg machen, das gerade an der Alster entsteht. Das geschwungene Gebäude hat seine endgültige Höhe schon erreicht und fügt sich trotz seiner Größe gut in die bestehende Bebauung und die Parkanlage ein ...
15.11.2016 Ein Jahr im Bundestag mit dem FSJP-Programm Darwin Veser unterstützt mich seit September 2016 tatkräftig in meinem Berliner Bundestagsbüro. Der 19-jährige Ravensburger ist Teilnehmer des Programmes „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ (FSJP), das Jugendlichen die Möglichkeit bietet, die Arbeit des Bundestags über einen längeren Zeitraum kennen zu lernen und so Einblicke in politische Prozesse zu erlangen und an diesen selbst aktiv teilzunehmen ...
15.11.2016 Bundestag beschließt Fortsetzung des Anti-IS-Mandats Am 10. November hat der Bundestag das Bundeswehrmandat zur „Fortsetzung und Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ verlängert und erweitert. Deutschland beteiligt sich bereits seit Ende 2015 an der internationalen Anti-IS-Koalition insbesondere durch die Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung ...
15.11.2016 Buchempfehlung: "Politik ohne Grenzen" Meine persönliche deutsch-belgische „Familiengeschichte als Spiegel der Zeitgeschichte“ finden Sie in dem Sammelband „Politik ohne Grenzen – Migrationsgeschichten aus dem Deutschen Bundestag“, herausgegeben von meinem Kollegen Özcan Mutlu. Der Deutsche Bundestag soll die Vielfalt der deutschen Bevölkerung in ihrem vollen Umfang abbilden ...
09.11.2016 Statement zum Sieg von Donald Trump Die Vereinigten Staaten von Amerika sind unser wichtigster Verbündeter und Handelspartner. Das heutige Wahlergebnis hat daher eine herausgehobene Bedeutung für uns, für Europa und die ganze Welt. Ich bin über den überraschenden Wahlsieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump zutiefst erschrocken ...
07.11.2016 Mit Niels Annen weiter erfolgreich für Eimsbüttel – SPD wählt Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 Nachstehend die aktuelle Pressemitteilung meines SPD-Kreiverbandes zu meiner erneuten Wahl zum Eimsbütteler SPD-Wahlkreiskandidaten für die kommende Bundestagswahl. Mit Niels Annen weiter erfolgreich für Eimsbüttel – SPD wählt Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 Die SPD Eimsbüttel hat den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Niels Annen erneut zu ihrem Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 20 gewählt ...
04.11.2016 Nachprüfbar und konkret: Deutsche Aufbauhilfe im Irak Das irakische Militär und die Anti-IS-Koalition drängen den „Islamischen Staat“ im Irak immer weiter zurück. Um die Folgen von Zerstörung und Terror zu bewältigen und Binnenvertriebenen eine Rückkehr zu ermöglichen, benötigen die Menschen vor Ort gleichzeitig dringend Unterstützung. In dem Factsheet ...
07.10.2016 Rede zu Deutsch-Türkischen Beziehungen in Washington Anlässlich der 7. Türkei-Konferenz des Middle East Institute und der Friedrich-Ebert-Stiftung United States | Canada in Washington DC habe ich mich in meiner Keynote-Speech zu den Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei geäußert. Angesichts der engen wirtschaftlichen, kulturellen und geschichtlichen Verflechtungen mit Deutschland ist die Türkei für uns von besonderer Bedeutung ...
05.10.2016 Peer Steinbrück zu Besuch in Niendorf Am 14. September hatte ich die Ehre und das Vergnügen, Peer Steinbrück für eine gemeinsame Veranstaltung nach Eimsbüttel einladen zu können. Bei sommerlichen Temperaturen haben wir in der Kursana-Residenz in Niendorf mit über 200 interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Folgen des Brexit diskutiert ...
05.10.2016 September in Eimsbüttel – Rückblick Trotz dreier Sitzungswochen in Berlin hatte ich auch im September zahlreiche Gelegenheiten, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern in Eimbüttel ins Gespräch zu kommen: Allen voran meine Diskussionsveranstaltung mit Peer Steinbrück in Niendorf, über die ich hier ausführlich berichte. Am 12. September habe ich die Kita „KinderCampus“ des Studierendenwerks Hamburg besucht ...
05.10.2016 Vereinbarkeit von Studium und Familie – die Kita „KinderCampus“ an der Universität Hamburg Am 12. September besuchte ich ein wichtiges Projekt für junge Familien in Eimsbüttel. Die Kita „KinderCampus“ des Studierendenwerkes Hamburg hat sich die Vereinbarkeit von Studium und Familie auf die Fahnen geschrieben. Dazu bedarf es inzwischen mehr als Kinderbetreuung werktags zwischen 8 und 16 Uhr, weiß das Studierendenwerk seit langem ...
05.10.2016 Paulo Glowacki aus Eimsbüttel, Stipendiat im Parlamentarischen Patenschaftsprogramm Anlässlich des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung nach Amerika vereinbarten der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und der Deutsche Bundestag 1983 einen beidseitigen Jugendaustausch. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) hat zum Ziel, der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, auf anschauliche Weise zu vermitteln ...
05.10.2016 Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN beschlossen Am 29. September hat der Deutsche Bundestag die Mission SEA GUARDIAN als Nachfolgemission der Mission Operation Active Endeavour (OAE) im Mittelmeer beschlossen. 15 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wird die Nachfolgemission damit endlich auf eine rechtliche Basis gestellt, die der Zeit und den Einsatzrealitäten angemessen ist ...

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