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Neue IPG-Kolumne zur Türkei
Hier können Sie meine neue IPG-Kolumne "Putsch nach dem Putsch? Über Erdogans Abschied von Europa und Merkels Mitverantwortung" lesen: http://www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/putsch-nach-dem-putsch-1542/.
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Aus dem Wahlkreis: Veranstaltungen, Besuche und Diskussionen „vor Ort“
Neben unseren Sitzungswochen in Berlin und Terminen, die ich in meiner Funktion als außenpolitischer Sprecher im In- und Ausland in den letzten Wochen wahrgenommen habe, standen auch wieder viele BürgerInnen-Gespräche sowie Veranstaltungen und Besuche im Wahlkreis an. Der Höhepunkt war dabei sicherlich die Veranstaltung am 27 ...
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Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Eimsbüttel
Großer Andrang am 27. Juni im Mittelweg: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war meiner Einladung in den Wahlkreis gefolgt, um an dem Abend mit mir über die aktuellen außenpolitischen Themen und Herausforderungen zu diskutieren. Im restlos ausgebuchten Theatersaal des Rudolf-Steiner-Hauses folgten 330 interessierte Bürgerinnen und Bürgern unserem Gespräch ...
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Schüleraustausch im Auftrag der Demokratie: Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm mit Eimsbütteler Beteiligung
Gestern besuchte mich nach meiner Bürgersprechstunde Paulo Glowacki aus meinem Wahlkreis, der in diesem Jahr am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm teilnimmt und dafür ab dem Sommer ein Jahr in den USA verbringen wird. Seit ich ihn als Stipendiaten für dieses Austauschjahr vorgeschlagen habe und er den Platz ergattern konnte, haben wir regelmäßigen Kontakt - sei es in meinem Büro, per Mail oder auf meinen Veranstaltungen, zuletzt beim Besuch Frank-Walter Steinmeiers ...
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Ausblick auf kommende Termine in Eimsbüttel
Bevor ich für zwei Wochen in den Urlaub gehe, habe ich in der laufenden Woche noch eine Reihe öffentlicher Termine in Eimsbüttel:
Heute habe ich die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages eröffnet. Bis einschließlich 16. Juli gibt es die Vorstellung des Parlamentes im Tibarg-Center zu sehen. Einundzwanzig Schautafeln veranschaulichen die Aufgaben und die Arbeit des Bundestages ...
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„Stärke zeigen allein genügt nicht – Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa“
Unter diesem Titel hat die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich des NATO-Gipfels in Warschau am 8. und 9. Juli ein außenpolitisches Positionspapier verabschiedet. In dem Papier bekräftigen wir die zwei Säulen unserer Außenpolitik: Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen zu Russland ...
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Bundeswehrmandate KFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED verlängert
Am 23. Juni hat der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) zugestimmt. Die Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung verringert sich mit der Fortsetzung des Mandats um 500 Soldatinnen und Soldaten auf 1350 ...
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Besuche vor Ort: Projekt "ZuFlucht Lebenshilfe" und ZEA Schmiedekoppel in Niendorf
Am 18. Mai stand bei zwei Terminen vor Ort wieder die Flüchtlingssituation im Mittelpunkt.
Zusammen mit meinem Altonaer Bundestagskollegen Dr. Matthias Bartke war ich zunächst zu Besuch beim Projekt „ZuFlucht Lebenshilfe“ des Lebenshilfe Landesverband Hamburg e.V. Leiterin Ines Schwarzarius und Lebenshilfe-Geschäftsführer Axel Graßmann informierten uns über das Projekt, in dessen Fokus Eltern mit Kindern mit Behinderung und auch Angehörige von Menschen mit Behinderung stehen ...
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Veranstaltung in Harvestehude-Rotherbaum: "Was kommt nach Obama?"
Am 24. Mai habe ich mit dem Journalisten und Autor Jürgen Bertram, dem Amerikaner John Michael Helmbock und 70 interessierten Bürgerinnen und Bürger auf Einladung des SPD-Distriktes Harvestehude-Rotherbaum über die anstehenden Wahlen in den Vereinigten Staaten diskutiert.
Wir waren uns einig, ...
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Eimsbütteler Politiknachwuchs bei Bundestagssimulation „Jugend und Parlament“
Vom 4. bis zum 7. Juni 2016 konnte die siebzehnjährige Carlotta Borges, Nachwuchspolitikerin aus Lokstedt und Schülerin des Albert-Schweitzer-Gymnasiums, beim Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten schlüpfen und dabei Berliner Politikluft schnuppern ...
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Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin
Am 26. und 27. Mai 2016 hatte ich wieder eine engagierte und bunt gemischte Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Ein Höhepunkt des zweitägigen Besuches war sicherlich der Besuch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das von Andrea Nahles geleitet wird. Hier wurde, nach einer kurzen Präsentation durch eine Referentin, über Fragen wie Mindestlohn, Rente und soziale Ungleichheit diskutiert ...
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Mein Praktikum bei Niels Annen
Eine Zwischenbilanz von Lennart Oestergaard, seit Mitte April Praktikant in meinem Bundestagsbüro:
Seit nun schon zwei Monaten arbeite ich als Praktikant im Bundestagsbüro von Niels Annen und erlebe den Berliner Politikbetrieb, insbesondere die Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion hautnah mit. Ich bin 23 Jahre alt, habe mein Studium der Kommunikationswissenschaft in Münster gerade beendet und werde ab September im Master internationale Beziehungen in Berlin studieren ...
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IPG-Kolumne: „Inseln der Kooperation“
In meiner aktuellen Kolumne für das IPG-Journal, die am 20. Juni erschienen ist, zeige ich Möglichkeiten auf, wie der Westen aus der gegenwärtigen Konfrontation mit Russland ausbrechen und zu einer neuen Kooperation gelangen kann:
Basis für eine neue Beziehung des Westens mit Russland?
In diesen Tagen gibt es zahlreiche Gedenkveranstaltungen aus Anlass des 75 ...
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So gefährlich kann der Brexit für die EU werden
Für den vorwärts habe ich die Gefahren eines möglichen Brexit aufgezeigt:
Ein Ausstieg Großbritanniens aus der EU wäre nicht nur für die Briten ein großes Risiko. Auch der Europäischen Union droht eine konjunkturelle Abwärtsspirale. Im schlimmsten Fall folgt eine sukzessive Auflösung der EU, fürchtet Niels Annen ...
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IPG-Kolumne: Too big to fail?
In meiner aktuellen Kolumne für das IPG-Journal, die am 27. Mai erschienen ist, erläutere ich die aktuellen Herausforderungen in Ägypten und die aus meiner Sicht darauf notwendigen Reaktionen aus Deutschland:
Wie Deutschland sich gegenüber Ägypten verhalten sollte.
Positive Nachrichten aus Ägypten sind rar gesät ...
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Die ganze Vielfalt des Handwerks: Besuche bei Der Keksbäcker, FarbWechsel Hamburg und Harley Davidson
Für den 19. April hatte die Handwerkskammer Hamburg – wie bereits in den vorherigen Jahren – Betriebsbesuche in Eimsbüttel für mich organisiert.
Der Tag begann mit einem Besuch bei „Der Keksbäcker Hamburg“. Konditormeister Jürgen Tandetzki hat das Unternehmen mit Sitz im Lokstedter Sorthmannweg im Jahr 2002 von seinem Schwiegervater übernommen ...
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Deutsch-französische Beziehungen und Hafengeburtstag
Die sonnige Himmelfahrtswoche habe ich zu größten Teilen in meinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel verbracht. Thema der hochkarätig besetzten Diskussionsrunde, an der ich am Abend des 3. Mai am französischen Gymnasium in Lokstedt, dem Lycée français Antoine de Saint-Exupéry, teilnahm, waren die deutsch-französischen Beziehungen ...
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Ausbildungsmission EUTM Mali verlängert
Am 12. Mai hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) zugestimmt. Ziel der Mission ist es, dass Malis Regierung eigenständig die Stabilität des Landes gewährleisten kann und den Friedensprozess weiterführt ...
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Beteiligung an EU-Operation ATALANTA wird fortgesetzt
Am 12. Mai hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung Deutschlands Beteiligung an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA bis zum 31. Mai 2017 verlängert.
Das Seegebiet vor Somalia, vor allem den Golf von Aden sicher und offen zu halten bleibt eine wichtige Aufgabe internationaler Sicherheitspolitik und liegt im unmittelbaren Interesse Deutschlands ...
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Nein zu Fracking wie in den USA
Für den 28. April hatte die Opposition im Bundestag namentliche Abstimmungen über Anträge von der Linksfraktion und den Grünen angesetzt. In den Anträgen wurde ein sofortiges Verbot der Fracking-Technologie gefordert. Da der Abstimmung keine parlamentarische Debatte vorausgegangen war und die Anträge inhaltlich zu pauschal und nicht ausgewogen waren, hat die SPD-Bundestagsfraktion sie abgelehnt ...
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