Aktuelles (Niels Annen)

12.02.2016 Mehr Engagement in Afrika Für die Security Times, die Zeitung zur Münchener Sicherheitskonferenz, habe ich einen Beitrag zum verstärkten Engagement Deutschlands in Mali verfasst: https://www.securityconference.de/fileadmin/MSC_/2016/ST_Feb2016_double_page.pdf Deutschland wird die VN-Mission Minusma in Mali künftig stärker unterstützen ...
09.02.2016 Spotlight-Clip der FES USA und Kanada Im Rahmen meiner Reise nach Washington, D.C. vom 31. Januar bis zum 2. Februar habe ich mich im Interview mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Krieg in Syrien und der humanitären Krise in der Region geäußert: http://www.fesdc.org/news-list/e/spotlight-clip/
28.01.2016 IPG-Kolumne: "Staatsumbau mit Folgen" In meiner aktuellen Kolumne für das ipg-Journal, die am 25. Januar erschienen ist, habe ich mich mit dem Staatsumbau in Polen und den internationalen Reaktionen auseinandergesetzt: Abrücken von europäischen Grundwerten kann für Polen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Kritik bedeutet aber kein Infragestellen der Freundschaft ...
18.01.2016 Besuch bei der Kulturbrücke e.V. Neues Jahr, neue Termine! Zum Glück ging es auch für mich im Wahlkreis vor meiner nächsten Auslandsreise gelassen in den Jahresstart. So machte ich mich am 5. Januar im hanseatischen Schneegestöber auf den Weg zum Verein Kulturbrücke e.V., der seit über zehn Jahren in Eimsbüttel seinen Sitz hat. Mein Besuch hatte einen besonderen Anlass: der Verein gewann im Dezember 2015 den Deutschen Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement in der Kategorie „Alltagshelden“ ...
18.01.2016 „Niels Annen im Gespräch“ in der Lenzsiedlung Anfang Dezember habe ich in der Eimsbütteler Lenzsiedlung interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch über meine Arbeit eingeladen. Nach den interessanten und ereignisreichen Wochen in Berlin, die von außenpolitischen Debatten dominiert wurden, habe ich mich gefreut, in meinem Wahlkreis von den aktuellen Entwicklungen berichten zu können ...
18.01.2016 Diskussionsveranstaltung in Eimsbüttel zur Flüchtlingssituation Am 7. Dezember war ich zu Gast in der Niendorfer Kursana-Residenz, in der ich in den letzten Jahren bereits viele Veranstaltungen und Diskussionsrunden machen durfte. Der Theatersaal war gut gefüllt und viele Gesichter kannte ich von meinen vorherigen Besuchen. Im Mittelpunkt stand an diesem Nachmittag die aktuelle Flüchtlingssituation, zu der ich zusammen mit dem Niendorfer Bürgerschaftsabgeordneten Marc Schemmel informieren und diskutieren durfte ...
18.01.2016 Flüchtlinge, Nahost-Konflikt und das Verhältnis zu Russland – Kommende Veranstaltungen in Hamburg Vom 19. bis 22. Januar können Sie mich täglich bei Veranstaltungen in Hamburg treffen. Im Integrationscafé „Why not?“ der Freien Evangelischen Gemeinde Lokstedt diskutiere ich am Dienstag, den 19. Januar, über das Thema „Alte Heimat oder neue Heimat – Flüchtlinge: Woher und wohin?“ Mit dabei sind Heiko Habbe (Rechtsanwalt für Migrationsrecht) und Glen Ganz (Leiter des Cafés „Why not?“ für Flüchtlinge im Karolinenviertel) ...
18.01.2016 Gesagt. Getan. Gerecht. - Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2015 war ein ereignisreiches Jahr, in dem die SPD-Bundestagsfraktion wichtige sozialdemokratische Vorhaben wie die Entlastung der Kommunen, die Mietpreisbremse oder die gesetzliche Frauenquote durchsetzen konnten. Und nicht zuletzt erweist sich der Mindestlohn seit einem Jahr als großer Erfolg. Dies sind nur einige aktuelle Beispiele aus einer langen Liste von Erfolgen, die die SPD-Bundestagsfraktion seit Bildung der Großen Koalition erzielen konnte ...
18.01.2016 Bundeswehrmandate OAE und RSM verlängert Am 17. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von zwei Bundeswehrmandaten beschlossen. Die NATO-geführte Seeraumüberwachungsoperation Active Endeavour (OAE) wurde bis zum 15. Juli 2016 verlängert. Seit 2001 ist es Auftrag der Operation, ein umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum zu erstellen, um somit weiterhin zur dortigen maritimen Sicherheit beizutragen ...
11.01.2016 Bewerben Sie sich für die "Bürgerwerkstatt Außenpolitik"! Das Auswärtige Amt und das Mercator Program Center for International Affairs laden Sie herzlich zur „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ am 19. Februar 2016 ins Auswärtige Amt nach Berlin ein. Diskutieren Sie in Themengruppen aktuelle politische Herausforderungen mit Experten des Auswärtigen Amtes und Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und suchen Sie gemeinsam neue Perspektiven für internationale Politik ...
21.12.2015 Pressemitteilung: Burundi – erhöhte Aufmerksamkeit und entschiedenes Handeln der internationalen Gemeinschaft notwendig Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagfraktion ist zunehmend besorgt über die aktuellen Nachrichten aus Burundi. Wir sind entsetzt über die zahlreichen gezielten Tötungen im Zusammenhang mit koordinierten Angriffen gegen verschiedene Militäreinrichtungen. Mindestens 130 Todesopfer sind zu beklagen ...
14.12.2015 IPG-Kolumne zu Mali-Engagement: "Gefährlicher als Syrien?" In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal, die am 14. Dezember erschienen ist, erläutere ich das Gesamtkonzept unseres Engagements in Mali. Die Entscheidung der Bundesregierung, im Rahmen des MINUSMA-Mandates deutlich mehr Soldatinnen und Soldaten zu entsenden, zielt darauf ab, die Sicherheit in Mali zu gewährleisten und somit die erforderliche Zeit zu erkaufen, die für einen politischen Prozess und nachhaltige Stabilität in der Region gebraucht wird ...
04.12.2015 Herausforderungen annehmen, Versprechen halten - Bundeshaushalt 2016 Ende November hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Bereits im dritten Jahr in Folge werden wir ohne neue Schulden auskommen. Unser Grundsatz, dass solide Finanzpolitik Freiräume für wichtige politische Entscheidungen schafft, zahlt sich aus. So können wir die Herausforderungen durch die stark gestiegenen Flüchtlingszahlen offensiv angehen und insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro bereitstellen ...
04.12.2015 Bundeswehreinsatz im Rahmen der internationalen Anti-Terror-Koalition beschlossen Heute hat der Deutsche Bundestag den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS verabschiedet. Das Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet; die Truppenobergrenze liegt bei 1.200 Soldatinnen und Soldaten. Dieser ...
04.12.2015 Flüchtlingsunterbringung und Außenpolitik - Termine in Eimsbüttel Die aktuelle Flüchtlingssituation beschäftigt mich natürlich auch in meinem Wahlkreis. So schaue ich regelmäßig in den Unterkünften vorbei und tausche mich mit den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den zahlreichen Ehrenamtlichen und nicht zuletzt mit den Bewohnern aus. Am 17. November habe ...
04.12.2015 Schülerin aus Eimsbüttel bei den Jugendpressetagen in Berlin Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Die Jugendlichen erwartete ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bot ...
04.12.2015 Nachlese: Veranstaltungen in Bremen, Eutin und Halifax Auch in den vergangenen drei Wochen habe ich Termine außerhalb meines Wahlkreises oder Berlins wahrgenommen. So war ich am 16. November auf Einladung von Joachim Schuster, MdEP, zu Gast im Institut Français Bremen. An der Podiumsdiskussion zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat auch die französische Politikwissenschaftlerin Anne de Tinguy teilgenommen ...
04.12.2015 250.000 Tote später - Endlich kommt Bewegung in die Syrienfrage In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal, die am 24. November erschienen ist, habe ich die neuesten Entwicklungen im Syrienkonflikt und die Rolle Russlands hierin, sowie die Ergebnisse der beiden Wiener Syrien-Konferenzen und den Effekt, den die Pariser Anschläge auf diese hatten. Auch wenn die Gefahr einer erneuten Eskalation nicht gänzlich gebannt ist und wir noch weit von einer tragfähigen politischen Lösung entfernt sind, geben die Ergebnisse von Wien Anlass für vorsichtigen Optimismus ...
23.11.2015 Neue IPG-Kolumne: 250.000 Tote später - Endlich kommt Bewegung in die Syrienfrage In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal kommentiere ich die neuesten Entwicklungen im Syrienkonflikt und die Rolle Russlands hierin, sowie die Ergebnisse der beiden Wiener Syrien-Konferenzen und den Effekt, den die Pariser Anschläge auf diese hatten. Auch wenn die Gefahr einer erneuten Eskalation nicht gänzlich gebannt ist und wir noch weit von einer tragfähigen politischen Lösung entfernt sind, geben die Ergebnisse von Wien Anlass für vorsichtigen Optimismus ...
14.11.2015 "Für Spekulationen über den Bündnisfall gibt es zurzeit keinen Anlass" Nach dem schrecklichen Terroranschlag von Paris wird mittlerweile über die Feststellung eines Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages spekuliert. Hierzu gibt es im Moment keinen Anlass, da weder eine Anfrage Frankreichs vorliegt, noch sich der NATO-Rat bisher damit befasst hat. Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://www ...

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