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Ab jetzt ist Schulz - Newsletter 01/17
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
im SPD-Parteivorstand haben wir Martin Schulz am Sonntag einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Wir gehen motiviert in den Bundestagswahlkampf, in dem es nicht nur um ein gerechteres Deutschland, sondern ...
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BPA-Fahrt nach Berlin
Während der ersten Sitzungswoche des Jahres besuchten mich am 19. und 20. Januar vierzig interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Eimsbüttel in Berlin. Sie erhielten zwei Tage lang einen Einblick in das politische Berlin.
Nach einer kurzweiligen und schnellen Anreise mit dem ICE vom Hamburger Hauptbahnhof aus konnten meine Besucherinnen und Besucher den Bus des Bundespresseamtes besteigen, der sie in den nächsten zwei Tagen durch Berlin fahren sollte ...
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Bundeswehrmandate im Irak und in Mali verlängert
In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. Seit Beginn der multinationalen Ausbildung hat die Bundeswehr gemeinsam mit internationalen Partnern bereits über 12 ...
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FSJ-Seminarwoche
Ein aktueller Bericht von FSJler Darwin:
In der Woche vom 09. Januar 2017 nahm ich an der zweiten Seminarwoche der „Internationalen Jugend-Gemeinschaftsdienste“, dem Träger meines FSJPs, in Berlin teil. Meine rund 35 Kolleginnen und Kollegen und ich widmeten uns in dieser Woche den Theorien verschiedener Demokratieforscher sowie der Europäischen Union ...
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Urania-Veranstaltung zu Trump
Am 23. Januar habe ich an einer Podiumsdiskussion der Berliner Urania teilgenommen. Thema der Veranstaltung war die Frage, was die Präsidentschaft von Donald Trump für die internationale Politik und insbesondere für Deutschland und Europa bedeutet. Die Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der Reihe „Frieden und Sicherheit in Zeiten globaler Umbrüche“ statt ...
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"Mit Trumps Gegnern enger zusammenarbeiten"
In der Huffington Post habe ich zu einer klugen Bündnispolitik, nicht nur mit unseren Partnern in Europa, sondern auch innerhalb der USA aufgerufen. Die Aufgabe der Bundesregierung muss es jetzt sein, neben allen diplomatischen Anstrengungen auch mit Trumps Gegnern enger zusammenzuarbeiten.
Lesen Sie hier den ganzen Artikel ...
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Radio-Interview mit dem SWR zum Treffen zwischen Theresa May und Donald Trump
In einem Interview mit dem SWR habe ich über die Reise der britischen Premierministerin Theresa May zu US-Präsident Trump gesprochen. May scheint stolz , Trumps erster Staatsgast zu sein, damit hat sie jedoch einen Wettbewerb gewonnen an dem sich außer ihr überhaupt niemand beteiligt hat. Bezeichnend ist auch, dass die Premierministerin eine Rede auf der Klausurtagung der US-Republikaner halten will und damit für diese direkt Partei nimmt ...
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moma-Beitrag zu Martin Schulz
Im Morgenmagazin (moma) der ARD habe ich mich zu Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten geäußert. Die Sozialdemokratie ist in Europa durch Rechtsextreme, Populisten und Feinde der europäischen Idee unter Druck. Daher fällt mir kein Besserer Kandidat ein, als Martin Schulz, der mit seinem ganzen Leben für diese Idee steht ...
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"Ohne UN schlechte Chance für Syrien-Konferenz"
In der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) habe ich mich zu der aktuell stattfindenden Syrien-Friedenskonferenz in Kasachstan geäußert. Ein Geburtsfehler bei der von der Türkei, Russland und dem Iran imitierten Gesprächsrunde ist, dass die Vereinten Nationen außen vor gelassen wurden. Trotzdem muss jede Chance auf einen konstruktiven Dialog genutzt werden ...
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Talkshow Auftritt bei "Unter den Linden" (Phoenix)
In der Talkshow "Unter den Linden" habe ich über den neuen US-Präsident Donald Trump und den Umgang mit ihm in der Zukunft gesprochen. Leider hat er sich in Bezug auf Deutschland bisher nicht wirklich wie der Vertreter eines befreundeten und verbündeten Partners verhalten. Trotzdem müssen, wollen und werden wir natürlich mit ihm zusammenarbeiten ...
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"Ich halte ein frühes Gespräch für sinnvoll"
Die Welt berichtet über meine Äußerungen in der Montagsausgabe der Bild (23.01.2017). Dort habe ich ein baldiges Treffen mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump gefordert. Gleichzeitig sollten wir Herrn Trump nicht hinterherlaufen. Wir sind ein starkes Land und können daher auch selbstbewusst auftreten und klar machen, dass wir die EU von Trump nicht spalten lassen werden ...
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Interview mit dem Vorwärts zu Trump
In einem Interview mit der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts habe ich Besorgnis über Trumps möglichen politischen Kurs ausgedrückt. Seine letzten medialen Äußerungen sind Beleg dafür, dass sich Donald Trump als Präsident nicht ändern wird. Wir werden uns wohl darauf einstellen müssen, dass das Handeln des amerikanischen Präsidenten und damit der USA deutlich unberechenbarer wird ...
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Phoenix Interview zu Trump
In einem Interview mit Phoenix habe ich über die heutige Vereidigung von Donald Trump gesprochen. Es bleibt die Ungewissheit über Trumps politischen Kurs. Daher ist es wichtig, sich schnell mit ihm und seinem Kabinett zu treffen und Gemeinsamkeiten zu erarbeiten. Doch wenn seine letzten Äußerungen zur Europäischen Union wirklich seinen Überzeugung und der Politik seines Kabinetts entsprechen sollten, stehen wir vor einem Großkonflikt ...
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"Bei erster Gelegenheit Gespräch mit Herrn Trump suchen"
Im Bayrischen Rundfunk (Bayern 2) habe ich mich zu dem Beginn der Präsidentschaft von Donald Trump geäußert.
Den Ausschnitt können Sie sich hier anhören.
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Gastbeitrag zu Trump in der WELT
In der WELT habe ich in einen Gastbeitrag über Donald Trump geschrieben. Im Hinblick auf die Außenpolitik überwiegen Fragezeichen. Trump scheint stärker auf kurzfristige US-Interessen und „Deals“ aus zu sein und seine abfälligen Äußerungen zur Nato und zu Europa, seine Vorschusslorbeeren für Putin und seine aggressiven Töne gegenüber China machen mir große Sorgen ...
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„Ich bin zuversichtlich, dass wir als Land sozial und weltoffen bleiben“
Das Niendorfer Wochenblatt berichtet über den Neujahrsempfang der SPD Niendorf und der SPD Schnelsen, auf dem ich mit Schnelsens Distriktsvorsitzendem Matthias Ederhof, Niendorfs SPD-Vorsitzendem Marc Schemmel und Bezirksamtsleiter Kay Gätgens über aktuelle Entwicklungen in den Distrikten aber auch über die Bundestagswahl 2017 gesprochen habe ...
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Interview mit dem Bericht aus Berlin zu Trump
Mit dem Bericht aus Berlin der ARD habe ich über die abfälligen Äußerungen Trumps in Bezug auf die Europäische Union gesprochen. Ich glaube, wir müssen Herrn Trump erklären, dass die EU ein historisches Projekt ist, das den Frieden auf dem europäischen Kontinent gesichert hat und dass dessen Existenz auch im amerikanischen Interesse liegt ...
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Interview mit dem ZDF-moma zu Trump
Im ZDF-Morgenmagazin (moma) habe ich über Donald Trump gesprochen, der am kommenden Freitag, den 20. Januar 2017 als US-Präsident vereidigt wird. Seine jüngsten abfälligen Bemerkungen unter anderem über die Europäische Union sind besorgniserregend und ähneln in Teilen der Sprache der AfD. Wir müssen uns auf harte Zeiten einstellen ...
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„Um das Misstrauen zu überwinden brauchen wir viel Zeit“
Im Tagesspiegel habe habe ich mich gegen die Möglichkeit neuer Sanktionen in Bezug auf den Iran ausgesprochen. Um das gegenseitige Misstrauen, das sich über Jahrzehnte entwickelt hat, zu überwinden, benötigen wir viel Zeit. Daran sollten wir arbeiten und jetzt nicht über mögliche neue Sanktionen spekulieren ...
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"Maßnahmen sind mehr als nur ein Symbol"
Mit der Deutschen Welle habe ich über die Sanktionen der USA als Reaktion auf die Hackerangriffe währen den US-Präsidentschaftswahlen gesprochen. Sie zeigen, wie ernst Präsident Obama die russischen Cyber-Attacken nimmt. Angesichts des anstehenden Bundestagswahlkampfes müssen wohl auch wir uns auf ähnliche Angriffe vorbereiten ...
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