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"Eine der wenigen uneingeschränkt guten Nachrichten"
Angesichts einer Zeit der tiefen Krisen Europas habe ich das Ergebnis der Stichwahl in Österreich als eine der wenigen uneingeschränkt guten Nachrichten bezeichnet. Das Ergebnis zeigt, dass der Wahlsieg von Trump und die Erfolge der europäischen Populisten die FPÖ nicht wie befürchtet beflügelt, sondern im Gegenteil die demokratischen Kräfte mobilisiert haben ...
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"Der Frieden lässt sich nicht militärisch erzwingen"
In der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) habe ich vor vorschnellen Schlüssen angesichts des militärischen Vorstoßes des Assad-Regimes in Aleppo gewarnt. Der drohende Fall der Stadt wäre ein Triumph für Machthaber Baschar al-Assad und den russischen Präsidenten Wladimir Putin und eine Schande für die Weltgemeinschaft ...
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"Fillon muss auf Linke zugehen"
Im Tagesgespräch des SWR habe ich mich zum Ergebnis der Stichwahl bei den französischen Konservativen geäußert:
http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/tagesgespraech/swr-tagesgespraech-mit-niels-annen-fillon-muss-auf-linke-zugehen/-/id=660264/did=18360608/nid=660264/1w68cmn/index.html
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"Starke Stimme gegen Intoleranz und nationalistische Hetze"
In der Welt habe ich mich zu dem Wechsel von Martin Schulz in die Bundespolitik geäußert. Als überzeugter Europäer wird er der SPD im Bundestag eine starke Stimme gegen Intoleranz und nationalistische Hetze verleihen.
Zu der Meldung geht es hier.
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"Hoffen wir, dass die USA ein Partner bleiben"
In der aktuellen Ausgabe von "Das Parlament" habe ich mich zu der Wahl von Donald Trump als nächsten US-Präsident geäußert. Von Trump erwarte ich, dass er schnellstmöglich für Klarheit über seinen zukünftigen außenpolitischen Kurs sorgt. Auch unter Präsident Obama waren die USA als Partner in globalen Fragen, wie zum Beispiel beim Kampf gegen den Klimawandel, manchmal ein schwieriger Partner ...
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Interview zu den deutsch-türkischen Beziehungen
Am Rande der 7. Türkei-Konferenz des Middle East Institute und der Friedrich-Ebert-Stiftung United States/Canada im September in Washington habe ich dem englischsprachigen GED-Blog ein Interview zu dem Deutsch-Türkischen Verhältnis gegeben. In dem Gespräch ging es um die aktuellen Entwicklungen in der Türkei, die Perspektive eines möglichen EU-Beitritts und die Flüchtlingssituation im Nahen Osten ...
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"Dramatische Auswirkungen auch auf unserer eigene Sicherheit"
Im Morgenmagazin der ARD (moma) habe ich mich zu den Auswirkungen der US-Wahl für Europa geäußert. Auch wenn es hier manchmal Widerstand gegen die Politik der Amerikaner gab, so war die USA doch bisher immer ein verlässlicher Partner. Wenn diese Sicherheit nicht mehr da ist, dann verändert sich sehr viel auch für unsere Sicherheit in Europa ...
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US-Wahl und Nominierung - Newsletter 10/16
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
die USA haben gewählt. Ich bin über den überraschenden Wahlsieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump zutiefst erschrocken. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind unser wichtigster Verbündeter und Handelspartner ...
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Ein Jahr im Bundestag mit dem FSJP-Programm
Darwin Veser unterstützt mich seit September 2016 tatkräftig in meinem Berliner Bundestagsbüro. Der 19-jährige Ravensburger ist Teilnehmer des Programmes „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ (FSJP), das Jugendlichen die Möglichkeit bietet, die Arbeit des Bundestags über einen längeren Zeitraum kennen zu lernen und so Einblicke in politische Prozesse zu erlangen und an diesen selbst aktiv teilzunehmen ...
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Bundestag beschließt Fortsetzung des Anti-IS-Mandats
Am 10. November hat der Bundestag das Bundeswehrmandat zur „Fortsetzung und Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ verlängert und erweitert.
Deutschland beteiligt sich bereits seit Ende 2015 an der internationalen Anti-IS-Koalition insbesondere durch die Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung ...
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Buchempfehlung: "Politik ohne Grenzen"
Meine persönliche deutsch-belgische „Familiengeschichte als Spiegel der Zeitgeschichte“ finden Sie in dem Sammelband „Politik ohne Grenzen – Migrationsgeschichten aus dem Deutschen Bundestag“, herausgegeben von meinem Kollegen Özcan Mutlu.
Der Deutsche Bundestag soll die Vielfalt der deutschen Bevölkerung in ihrem vollen Umfang abbilden ...
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"Müssen mehr tun für unsere eigene Sicherheit"
Mit dem Bericht aus Berlin habe ich über Deutschlands Reaktion auf Trump gesprochen:
"Wir müssen mehr tun für unsere eigene Sicherheit. Das ist am besten zu gewährleisten in Form einer europäischen Politik."
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-230865~_bab-sendung-331.html
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"Was Trump sagt, ist in vielerlei Hinsicht besorgniserregend"
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Pressemitteilung: Mehr Mittel für humanitäre Hilfe und zivile Krisenprävention
Doris Barnett, zuständige Berichterstatterin;
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher:
In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Mittelerhöhungen für den Bereich der Humanitären Hilfe und Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes auf den Weg gebracht ...
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"Trump ist eine Blackbox"
Im Interview mit NDR Info habe ich auf dass Problem hingewiesen, dass wir überhaupt nicht wissen, was mit einem Präsidenten Trump außenpolitisch auf uns zukommt.
Hier können Sie sich über das Interview informieren: http://www.ndr.de/info/sendungen/interviews/US-Praesident-Trump-ist-eine-Blackbox,annen116 ...
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"Wissen nicht, was Trumps Außenpolitik sein wird"
Wie verändert sich unsere Außenpolitik durch Trump? Darüber habe ich mit radioeins vom rbb gesprochen: http://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/wie-veraendert-sich-unsere-aussenpolitik-durch-trump-.html
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"Trumps Wahlsieg ist ein Schock"
Mein Interview mit der Stuttgarter Zeitung zu Trumps Wahlsieg finden Sie hier:
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.spd-aussenexperte-niels-annen-zur-us-wahl-trumps-wahlsieg-ist-ein-schock.5ee17ac2-ff5c-4f81-8eef-673985266124.html
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"Eine Warnung an uns alle"
Mein Interview mit der WELT zum Ausgang der Wahl in den USA finden Sie hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article159365188/Eine-Warnung-an-uns-alle.html
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"Brauchen Klarheit über Trumps Kurs"
Im Gespräch mit dem rbb Inforadio habe mich zum Ergebnis der US-Wahl geäußert:
"Wir brauchen schnellstmöglich Klarheit über Trumps Kurs. Ich habe den Eindruck, den gibt es gar nicht. Er hat sich damit wahrscheinlich noch überhaupt nicht auseinandergesetzt."
Hier können Sie das Interview nachhören: http://www ...
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"Ergebnis war für uns ein Schock"
Bei phoenix vor Ort habe ich mich zum Wahlsieg Donald Trumps geäußert:
"Es ist kein Geheimnis, dass dieses Ergebnis für uns ein Schock war."
Sehen Sie hier das ganze Statement: https://www.youtube.com/watch?v=CmLzeb50S9Y
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