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Mit Niels Annen nach Berlin
Am 19. August besteht die Möglichkeit, an einer Tagesfahrt nach Berlin teilzunehmen. Das Programm umfasst den Besuch des Bundestages, eine Stadtrundfahrt sowie ein Gespräch mit dem Abgeordneten Niels Annen. Die An- und Abreise erfolgt mit einem eigens angemieteten Reisebus. Es wird ein Selbstkostenbeitrag von 36,- Euro fällig ...
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Neue IPG-Kolumne zur Türkei
Hier können Sie meine neue IPG-Kolumne "Putsch nach dem Putsch? Über Erdogans Abschied von Europa und Merkels Mitverantwortung" lesen: http://www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/putsch-nach-dem-putsch-1542/.
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Mein Beitrag zum "PeaceLab 2016. Krisenprävention weiter denken."
Lesen Sie hier meinen Beitrag zum "PeaceLab 2016. Krisenprävention weiter denken.": http://www.peacelab2016.de/peacelab2016/debatte/politikkohaerenz/article/praeventiver-strategischer-substantieller-krisenpraevention-weiterentwickeln/.
"PeaceLab 2016. Krisenprävention weiter denken" ist eine Plattform, um die Entwicklung neuer Leitlinien der Bundesregierung für Krisenengagement und Friedensförderung zu diskutieren ...
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"Ein düsterer Tag für die politische Kultur in den Vereinigten Staaten"
Im ZDF Morgenmagazin habe ich am 22.7. über die Nominierung von Donald J. Trump und den Notstand in der Türkei gesprochen: "Ein düsterer Tag für die politische Kultur in den Vereinigten Staaten".
Sehen Sie den Beitrag hier: http://webapp.zdf.de/mediathek/beitrag?aID=2793678&cID=446.
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"Wenn die Todesstrafe eingeführt wird, müssen wir die EU-Beitrittsgespräche und den Kandidatenstatus sofort suspendieren"
Mit Die Welt habe ich am 21.7. über die aktuelle Situation in der Türkei und eine mögliche Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen gesprochen: "Es ist schlecht für uns, wenn die Türkei sich von Europa abwendet. Aber wenn die Todesstrafe eingeführt wird, müssen wir die EU-Beitrittsgespräche und den Kandidatenstatus sofort suspendieren ...
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Statement zu EU-Türkei-Beziehungen bei SPIEGEL ONLINE
Mit SPIEGEL ONLINE habe ich am 21.7. über die Ausrufung des Notstands und die Debatte über die Todesstrafe in der Türkei gesprochen: "Wenn die Entwicklung der vergangenen Tage voranschreitet, müssen wir die Verhandlungen mit der Türkei über einen EU-Beitritt suspendieren." Aber sollte sich die Türkei eines Tages Europa wieder zuwenden, sollte dem Land nicht für alle Zeiten eine Beitrittsperspektive verwehrt werden ...
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"Trump spricht aus, was viele in Amerika fühlen"
Mit der NWZOnline habe ich am 21.7. über die Nominierung Donald Trumps als Präsidentschaftskandidat der Republikaner gesprochen. Lesen Sie das Interview bei NWZOnline hier: http://www.nwzonline.de/interview/trump-spricht-aus_a_31,0,2673361546.html.
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"Erdogan ist dabei, eine historische Chance zu vergeben"
Mit der Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion habe ich am 18.7. über die Lage in der Türkei nach dem versuchten Militärputsch gesprochen. Das Interview in voller Länge finden Sie hier: http://www.spdfraktion.de/presse/interviews/erdogan-dabei-historische-chance-vergeben.
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Zum Putsch in der Türkei
Im Hamburg Journal vom 16. Juli habe ich den Putsch in der Türkei verurteilt und gleichzeitig vor überzogenen Maßnahmen Präsident Erdogans gegen seine politischen Gegner gewarnt.
Den Beitrag können Sie hier ansehen. Mein Statement finden Sie bei 02:42.
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"Mythos Erdogan wird gestärkt"
Mit SPIEGEL ONLINE habe ich über die Folgen des Putsches in der Türkei gesprochen: "Es steht zu befürchten, dass die Repressionen jetzt noch zunehmen und der Putschversuch genutzt wird, um echte und vermeintliche Gegner im Staatsapparat auszuschalten. Der Mythos Erdogan wird durch diese Krise gestärkt ...
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"Großbritannien braucht einen Profi als Außenminister"
Meine Reaktion auf die Ankündigung, dass Boris Johnson neuer britischer Außenminister wird: "In der jetzigen Lage braucht Großbritannien einen Profi als Außenminister. Johnson muss jetzt zeigen, dass er das ist. Sollte ihm das nicht gelingen, wäre das von großem Nachteil für sein Land."
Lesen Sie hier den ganzen Artikel bei Spiegel Online: www ...
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"Zukunftsgerichtete Projekte finanzieren"
In der Tagesschau habe ich mich zu der von der Bundesregierung angekündigten Entschuldigung für den Völkermord an den Herero und Nama im heutigen Namibia geäußert:
www.tagesschau.de/inland/herero-109.html
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Gute Nachrichten für das Bürgerhaus Eidelstedt
Gemeinsam mit der Bürgerschaftsabgeordneten Martina Koeppen habe ich mich für eine Förderung des Bürgerhauses Eidelstedt durch den Bund eingesetzt. Ich freue mich, dass unsere Bemühungen erfolgreich waren. Das Bürgerhaus bekommt 1,9 Millionen Euro aus dem Programm „National bedeutsame Maßnahmen des Städtebaus“ des Bundes!
www ...
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Zum Besuchsverbot in Incirlik
Im Interview mit dem ZDF - heute in Europa - habe ich mich dafür ausgesprochen, dass die Bundeskanzlerin sollte ihren guten Draht zu Erdogan nutzen sollte, um die Besuchserlaubnis für deutsche Parlamentarier in Incirlik zu erwirken: http://nrodl.zdf.de/none/zdf/16/07/160712_bundeswehr_hie_1456k_p13v12 ...
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Steinmeier in Eimsbüttel – Newsletter 06/16
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
das Brexit-Referendum der Briten hat auch das politische Berlin in den letzten zwei Wochen in Atem gehalten. Obwohl das Ergebnis mehr als bedauerlich ist, müssen wir das Votum für den EU-Austritt respektieren und nun – gemeinsam mit den Briten – zügig die Verhandlungen über die Austrittsmodalitäten beginnen ...
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„Stärke zeigen allein genügt nicht – Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa“
Unter diesem Titel hat die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich des NATO-Gipfels in Warschau am 8. und 9. Juli ein außenpolitisches Positionspapier verabschiedet. In dem Papier bekräftigen wir die zwei Säulen unserer Außenpolitik: Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen zu Russland ...
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Bundeswehrmandate KFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED verlängert
Am 23. Juni hat der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) zugestimmt. Die Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung verringert sich mit der Fortsetzung des Mandats um 500 Soldatinnen und Soldaten auf 1350 ...
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"Merkel steht in der Pflicht"
Mit dem Tagesspiegel habe ich über das türkische Verbot für deutsche Parlamentarier, die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten zu besuchen, gesprochen:
"Frau Merkel steht in der Pflicht. Nach ihrem ergebnislosen Gespräch in Warschau muss sie eine verbindliche Zusage von Erdogan bewirken, damit Abgeordnete des Bundestages wieder Zugang zu jenem Teil des Stützpunktes erhalten, auf dem deutsche Soldaten stationiert sind ...
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"Verteidigungsministerin muss jetzt für Klarheit sorgen"
Zu den Berichten, dass die Niederlande zum Ende des Jahres alle Kampf- und Transporthubschrauber aus der Operation MINUSMA in Mali abziehen, habe ich mich gegenüber der BILD am SONNTAG geäußert.
Einen Einsatz ohne Rettungshubschrauber vor Ort halte ich für nicht verantwortbar. Das Verteidigungsministerium hat dem Bundestag stets versichert, dass die Niederländer weiterhin die Helikopter stellen würden ...
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Pressemitteilung: Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa
Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich: Dieses Signal erwarten wir vom kommenden NATO-Gipfel in Warschau. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen mit Russland. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen unserer Außenpolitik noch einmal bekräftigt ...
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