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"Ruf nach Luftschlägen ein Zeichen der Hilflosigkeit"
Gegenüber der Rheinischen Post habe ich mich zu den aktuellen Forderungen nach Luftschlägen gegen den IS geäußert. Der Ruf nach Luftschlägen scheint mir ein Zeichen der Hilflosigkeit zu sein. Es mangelt der Anti-IS-Koalition nicht an Flugzeugen, sondern an einer kohärenten, mit den Nachbarstaaten abgestimmten Strategie ...
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Newsletter 07/15 vom 01.09.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
die letzten Wochen der parlamentarischen Sommerpause habe ich genutzt, um meine Sommertour durch Eimsbüttel zu machen.
Vom 13. bis zum 29. August
- habe ich große Unternehmen, örtliche Gewerbe, kleine ...
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Interview zum Tode Egon Bahrs
Mit BR 2 habe ich ein Interview zum Tode Egon Bahrs, zu seiner großen Bedeutung und darüber, was wir von ihm lernen können, gehalten.
Hören Sie das ganze Interview hier.
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Pressemitteilung: Kein erneuter Machtwechsel nach Parlamentswahlen in Sri Lanka
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Der umstrittene frühere sri-lankische Präsident hat seine Niederlage bei den gestrigen Parlamentswahlen eingestanden. Die Wahl ist ein wichtiger Schritt zur Versöhnung und weiteren Demokratisierung des Landes.
„Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem amtierenden Ministerpräsidenten Ranil Wickramasinghe zu seinem Wahlsieg ...
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Interview mit Spiegel Online
Mit SPIEGEL ONLINE habe ich am 16.8. über die Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch gesprochen: "Das uneinheitliche Abstimmungsverhalten der Unionsfraktion zeigt, dass die pro-europäische Ausrichtung der Union, auf die man sich noch zu Helmut Kohls Zeiten verlassen konnte, unter Merkel offen in Frage gestellt werden darf" ...
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Zum Abzug der Patriot-Raketen aus der Türkei
Zum Beschluss zur Beendigung der Beteiligung an der NATO-Mission Active Fence Turkey habe ich mich gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung geäußert. Die Präsenz der deutschen Soldaten in der Türkei darf nicht missbraucht werden, um eine falsche Politik gegenüber den Kurden zu rechtfertigen.
Lesen Sie hier den ganzen Artikel: http://www ...
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Beitrag in der Tagesschau
Am 15.8. habe ich in der Tagesschau die Entscheidung zum Abzug der Patriot-Raketen der Bundeswehr aus der Türkei begrüßt.
Den Beitrag können Sie hier ansehen.
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"Die Kurden sind Teil der Lösung, nicht des Problems"
Am 6.8. habe ich mich auf vorwaerts.de in einem Namensbeitrag zur Rolle der Kurden im Syrien-Konflikt geäußert.
Den Artikel können Sie hier lesen.
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Interview mit NDR Info
Bei NDR Info habe ich mich am 31.7. zur Lage in der Türkei geäußert und für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses mit der PKK geworben.
Das Interview können Sie hier anhören.
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"Einen Abzug der Bundeswehr vorbehalten"
Im bundeswehr-journal habe ich mich zum Patriot-Einsatz der Bundeswehr in Anatolien geäußert:
„Wenn deutsche Islamisten durch die vollkommen unzureichende Grenzsicherung der Türkei mehr oder weniger ungehindert nach Syrien ein- und ausreisen und mit der Aufkündigung des Waffenstillstands mit der PKK auch in Deutschland alte Konflikte wieder aufbrechen, bedroht das natürlich auch die Sicherheit Deutschlands ...
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"Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands"
Auch mit dem Handelsblatt habe ich über die Lage in der Türkei gesprochen:
„Wenn deutsche Islamisten durch die unzureichende Grenzsicherung der Türkei mehr oder weniger ungehindert nach Syrien ein- und ausreisen können und mit der Aufkündigung des Waffenstillstands mit der PKK auch in Deutschland alte Konflikte wieder aufbrechen, hat das auch Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands" ...
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"Wir müssen uns über die Weiterentwicklung der Lage innerhalb der Türkei große Sorgen machen"
Am 30.7. habe ich mit dem Nordwestradio über die Lage in der Türkei gesprochen: "Wir müssen uns über die Weiterentwicklung der Lage innerhalb der Türkei große Sorgen machen".
Das Interview können Sie hier anhören.
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Beitrag zur Türkei in der Tagesschau
Am 29.7. habe ich in der Tagesschau die Regierung in Ankara davor gewarnt, die Präsenz der Bundeswehr für ihre Politik zu instrumentalisieren.
Den Beitrag können Sie hier ansehen:
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-9407.html
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"Erdogan setzt auf Eskalation und Neuwahlen"
Mit dem Nachtmagazin habe ich am 28.7. über die gefährliche Lage in der Türkei gesprochen.
Den Beitrag können Sie hier ansehen:
http://www.ardmediathek.de/tv/Nachtmagazin/nachtmagazin/Das-Erste/Video?documentId=29796446&bcastId=331152
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Reise nach Washington, D.C. - Diskussionspapier zu Russland auf Deutsch erschienen
Vom 12. bis 15. Juni war ich auf Auslandsdienstreise in Washington, D.C. Bei dem von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Programm lag ein Schwerpunkt der Gespräche und Veranstaltungen auf den internationalen Beziehungen zu Russland. Dazu hatte ich im Vorfeld ein Diskussionspapier mit dem Titel "Russland - Umgang mit einem schwierigen Partner" verfasst, das nun auch auf Deutsch erschienen ist ...
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"Die erste Priorität der türkischen Politik scheint darin zu bestehen, einen kurdischen Staat zu verhindern"
Mit der "Welt" habe ich über die angespannte Lage in der Türkei gesprochen: "Die erste Priorität der türkischen Politik scheint darin zu bestehen, einen kurdischen Staat zu verhindern. Unsere erste Priorität besteht im Kampf gegen den IS. Diese beiden Ziele lassen sich nicht reibungslos miteinander verbinden ...
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"Über die zeitgleich stattfindenden Angriffe auf Kurdenmilizen zu schweigen, halte ich für einen Fehler"
Mit Spiegel Online habe ich am 25.7. über die Kommentare von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zum Einsatz der Türkei gegen den Islamischen Staat (IS) gesprochen:
"Frau von der Leyen lobt zu Recht das überfällige Engagement der türkischen Regierung gegen den IS, doch über die zeitgleich stattfindenden Angriffe auf Kurdenmilizen zu schweigen, halte ich für einen Fehler ...
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"Die türkische Politik scheint einmal mehr auf Abwegen"
Am 25.7. habe ich mit ZEIT ONLINE über die türkischen Angriffe auf Stellungen der kurdischen PKK-Milizen im Irak gesprochen: "Die türkische Politik scheint einmal mehr auf Abwegen. Zwar ist es zu begrüßen, dass Ankara nach Jahren des Wegsehens endlich gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak vorgeht und den USA Militärbasen zur Verfügung stellt ...
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Reise in die USA - Gespräch mit AICGS
Während meiner Auslandsdienstreise in Washington, DC vom 12.-15. Juli habe ich mit dem American Institute on Contemporary German Studies (AICGS) über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gesprochen.
Hier können Sie das Video ansehen:
https://www.youtube.com/watch?v=ab_sTrN9I3c&feature=youtu ...
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"Signal an den gesamten Kontinent"
Über die historische Reise von Frank-Walter Steinmeier habe ich am 16.7. mit dem Deutschlandfunk gesprochen: "Kuba ist ein kleines Land, aber ein Land, das eine Bedeutung hat, die weit über die geografische Ausdehnung hinausgeht, weil sich viele Menschen in Lateinamerika mit dem Schicksal dieser Insel identifizieren ...
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