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Veranstaltungen zum Thema Außenpolitik
Auf Einladung der Genossinnen und Genossen aus der SPD-Abteilung Falkplatz/Arnimplatz in Berlin-Pankow konnte ich am 21. September einen unterhaltsamen Abend verbringen. Nachdem wir in lockerer Stimmung gekegelt hatten, hielt allerdings die politische Realität Einzug. Ich habe über die Lage in Syrien berichtet, die für alle – nicht nur wegen der direkten Auswirkungen auf Deutschland – von großem Interesse ist ...
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Auslandsdienstreisen nach Kiew, Teheran, Riad und Amman
Gemeinsam mit meinem Kollegen Franz Thönnes bin ich vom 04. bis zum 06.10. zu politischen Gesprächen in die Ukraine gereist. Wir haben uns dort nicht nur mit vielen Parlamentarierkolleginnen und -kollegen, sondern auch mit Außenminister Pawlo Klimkin ausgetauscht. Solche Gespräche sind notwendiger Bestandteil, Stimmungslagen zu erspüren, Kontakt zu halten und für eine Umsetzung des Minsker Friedensabkommens zu werben und es zu unterstützen ...
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NZZ Podium "Europas Kuddelmuddel"
Bei einer Veranstaltung der Neue Zürcher Zeitung habe ich am Donnerstag, 5. November über "Europas Kuddelmuddel" diskutiert und in Mittel- und osteuropäischen Staaten einen Mangel an Mitgefühl gegenüber Flüchtlingen beklagt.
Mehr über die Veranstaltung erfahren Sie hier.
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Besuch in jordanischen Flüchtlingslagern
Gemeinsam mit Bischöfin Kirsten Fehrs habe ich in der vergangenen Woche Jordanien besucht und mich über die aktuelle Lage in den Flüchtlingslagern und die Situation der syrischen Flüchtlinge in Amman informiert.
Einen Bericht zu der Reise finden Sie hier: http://www.abendblatt.de/hamburg/article206336169/Fehrs-in-Jordanien-Fluechtlingen-fehlt-es-am-Notwendigsten ...
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Kein Blankoscheck für die Türkei
Gegenüber der Tagesschau habe ich mich über die Wahlen in der Türkei geäußert. Verhandlungen mit Ankara sind richtig, aber die EU darf sich von der Türkei auch nicht erpressen lassen. Sie darf keinen Blankocheck auf dem Weg in einen autoritäreren Staat ausstellen.
Den ganzen Beitrag finden Sie hier: http://www ...
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Rede auf Parteitag der Düsseldorfer SPD
Auf dem Parteitag der Düsseldorfer SPD habe ich über die vielfältigen Fluchtursachen gesprochen, für deren Beseitigung sich die deutsche und europäische Außenpolitik schon aus Eigeninteresse einsetzen muss. Danach diskutierten die Genossinnen und Genossen über die Lage vor Ort und verabschiedeten ein Leitantrag für eine humane Flüchtlingspolitik ...
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Irans Teilnahme an Syrien-Konferenz auch ein Erfolg deutscher Außenpolitik
Im SWR2-Tagesgespräch habe ich über die Syrien-Konferenz in Wien gesprochen. Die Teilnahme des Irans an diesen Gesprächen ist sicher auch ein Erfolg der deutschen Diplomatie und der Nahost-Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Außerdem habe ich mich erneut für Gespräche mit allen Akteuren - also auch mit Assad - ausgesprochen, da nur so eine Beendigung des Krieges und eine Stabilisierung des Landes erreicht werden kann ...
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"Wir brauchen die CSU nicht, um zu regieren"
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Merkel hat zu viel Zeit verspielt
Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung habe ich erneut betont, dass eine Lösung der Flüchtlingskrise ohne die Türkei nicht möglich sein wird. Die Gespräche der Bundeskanzlerin mit Präsident Erdogan sind deshalb ein Schritt in die richtige Richtung, der allerdings viel früher hätte erfolgen sollen. Außerdem hätte ich mir von der Kanzlerin auch Treffen mit Oppositionsvertretern erhofft, so wie Frank-Walter Steinmeier dies bei seiner Reise in die Türkei getan hat ...
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Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien
Zusammen mit Frank-Walter-Steinmeier habe ich in den letzten Tagen zuerst den Iran und im Anschluss Saudi-Arabien besucht. Bei den dortigen Gesprächen ging es neben den bilateralen Beziehungen vor allem um die aktuelle Situation in Syrien.
https://www.facebook.com/nielsannen/posts/695576770544446
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"Ohne die Beteiligung des Iran und Saudi-Arabiens wird der Konflikt in Syrien nicht zu lösen sein."
In der Welt habe ich die Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in den Iran und nach Saudi-Arabien als einen richtigen Schritt bezeichnet und deutlich gemacht, dass die Beteiligung des Iran und Saudi-Arabiens für die Lösung des Syrienkonflikts elementar sein wird.
Lesen Sie hier den ganzen Artikel: http://www ...
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Zu Besuch in Nagold: Vortrag über Flucht, Fluchtursachen und die Lage in Syrien
Auf Einladung von Daniel Steinrode habe ich die SPD im Kreis Calw besucht und dort über Flucht und Fluchtursachen referiert. Ich habe mich hierbei vor allem auf die Situation in Syrien konzentriert und die dortigen Lösungsbemühungen der Bundesregierung dargestellt. Ein weiterer Schwerpunkt meines Vortrags war ein Konzept für eine klar umrissene Einwanderungspolitik ...
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Merkel sollte während ihrer Türkei-Reise auch Oppositionelle treffen
Gegenüber der Deutschen Welle habe ich gefordert, dass Bundeskanzlerin Merkel sich auf ihrer Türkei-Reise auch mit Vertretern der Opposition treffen solle, um Präsident Erdogan keine Wahlkampfhilfe zu leisten. Nichtsdestotrotz ist die Türkei-Reise prinzipiell zu begrüßen.
Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://www ...
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Pressemitteilung: Bundestag verabschiedet Koalitionsantrag zur Maritimen Wirtschaft
Am 19. und 20. Oktober findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz statt. In diesem Zusammenhang haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU einen gemeinsamen Antrag formuliert, der die Stärkung der maritimen Wirtschaft fordert. Als Berichterstatter für die Maritime Wirtschaft sowie Seeschifffahrt und als Lotsen der SPD-Küstengang waren Johann Saathoff und Dr ...
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"Keine gefängnisähnlichen Einrichtungen an Grenzen."
Im Gespräch mit Inforadio RBB habe ich mich klar gegen sogenannte "Transitzonen" ausgesprochen. Ich teile die rechtlichen Bedenken von Justizminister Maas und kann mir nicht vorstellen, dass quasi gefängnisähnliche Einrichtungen an den Grenzen errichtet werden.
Das ganze Interview finden Sie hier: http://www ...
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Neue IPG-Kolumne: Für eine stärkere Beteiligung Deutschlands an UN-Friedensmissionen
In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal argumentiere ich dafür, dass Deutschland sich in Zukunft noch stärker an UN-Friedensmissionen beteiligen sollte.
Lesen Sie die ganze Kolumne hier: http://www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/auch-in-schwierigen-einsatzgebieten-1099/#top
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"Wir werden den Konflikt in Syrien und die Flüchtlingskrise nicht ohne oder gegen die Türkei lösen."
Im Abendblatt habe ich mich für eine Zusammenarbeit mit der Türkei ausgesprochen. Der Dialog ist notwendig, um den Syrienkonflikt und die Flüchtlingsproblematik in den Griff zu kriegen. Zu diesem Dialog muss es auch gehören, über einen möglichen EU-Beitritt weiterzuverhandeln.
Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://www ...
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Kegeln bei der SPD Falkplatz/Arnimplatz
Bereits am 21. September habe ich gemeinsam mit meinen Praktikanten Sahar und Sebastian die SPD-Abteilung Falkplatz-Arnimplatz besucht. Dort haben wir zuerst in lockerer Atmosphäre gekegelt, bevor wir uns im Anschluss daran über die Situation in Syrien ausgetauscht haben. Trotz dieses bedrückenden Themas war es ein rundum gelungener Abend ...
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"Es gibt in Moskau zurzeit kein Interesse an einem Dialog, der kritische Stimmen einschließt."
Nach politischen Gesprächen in der Ukraine mussten mein Kollege Franz Thönnes und ich unsere geplante Weiterreise nach Moskau absagen. Grund hierfür ist, dass kein Interesse an möglichen Gesprächen mit uns bestand. Ich bedaure es, dass die geplante Reise nicht stattfinden konnte. Wir bleiben dennoch Gesprächsbereit ...
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Interview mit NDR Info zum Ukraine-Gipfel und zu Syrien
Mit NDR Info habe ich über den Ukraine-Gipfel und die Lage in Syrien gesprochen. Meine Meinung hierzu: "Wir müssen pragmatisch sein".
Hören Sie den ganzen Beitrag hier: http://www.ndr.de/info/Wir-muessen-pragmatisch-sein,audio258024.html
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