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Zum Tod von Helmut Schmidt
Bei Focus Online habe ich mich zum Tod von Helmut Schmidt geäußert: "Auch wenn die Nachricht nicht unerwartet kam, ist der heutige Tag doch ein trauriger, gerade für einen Abgeordneten aus Hamburg. Tröstlich stimmt, dass nach Jahren harter politischer Auseinandersetzungen Helmut Schmidt der Respekt und die Zuneigung von weiten Teilen der Bevölkerung entgegengebracht wurden, die er verdiente ...
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"Schäbiger Kurs von Seehofer und de Maizière stärkt AfD"
Gegenüber dem Handelsblatt habe ich mich zum aktuellen Umfragehoch der AfD geäußert:
"Der Aufstieg der AfD folgt keinem Naturgesetz. Doch das Chaos in der Union und der Eindruck der Zerstrittenheit der Regierung spielen der AfD in die Hände. Der schäbige Kurs von Seehofer und de Maizière, die SPD mit ...
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Newsletter 08/15 vom 09.11.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
das Wichtigste zuerst:
Ich freue mich, Sarah Kraaz als wissenschaftliche Mitarbeiterin in meinem Hamburger Wahlkreisbüro begrüßen zu können. Nach vier Jahren in der SPD-Bundestagsfraktion wechselte sie zum 15 ...
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Sterbehilfe gesetzlich geregelt
Mehr als zwei Jahre wurde eine intensive Debatte über die gesetzliche (Neu-)Regelung der Sterbebegleitung geführt. Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag nun abschließend über vier fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe beraten und abgestimmt. Hierbei ging es ausdrücklich nicht um die aktive Sterbehilfe, sondern darum, den Graubereich der assistierten Sterbehilfe zu regeln ...
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Veranstaltungen zum Thema Außenpolitik
Auf Einladung der Genossinnen und Genossen aus der SPD-Abteilung Falkplatz/Arnimplatz in Berlin-Pankow konnte ich am 21. September einen unterhaltsamen Abend verbringen. Nachdem wir in lockerer Stimmung gekegelt hatten, hielt allerdings die politische Realität Einzug. Ich habe über die Lage in Syrien berichtet, die für alle – nicht nur wegen der direkten Auswirkungen auf Deutschland – von großem Interesse ist ...
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Auslandsdienstreisen nach Kiew, Teheran, Riad und Amman
Gemeinsam mit meinem Kollegen Franz Thönnes bin ich vom 04. bis zum 06.10. zu politischen Gesprächen in die Ukraine gereist. Wir haben uns dort nicht nur mit vielen Parlamentarierkolleginnen und -kollegen, sondern auch mit Außenminister Pawlo Klimkin ausgetauscht. Solche Gespräche sind notwendiger Bestandteil, Stimmungslagen zu erspüren, Kontakt zu halten und für eine Umsetzung des Minsker Friedensabkommens zu werben und es zu unterstützen ...
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NZZ Podium "Europas Kuddelmuddel"
Bei einer Veranstaltung der Neue Zürcher Zeitung habe ich am Donnerstag, 5. November über "Europas Kuddelmuddel" diskutiert und in Mittel- und osteuropäischen Staaten einen Mangel an Mitgefühl gegenüber Flüchtlingen beklagt.
Mehr über die Veranstaltung erfahren Sie hier.
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Besuch in jordanischen Flüchtlingslagern
Gemeinsam mit Bischöfin Kirsten Fehrs habe ich in der vergangenen Woche Jordanien besucht und mich über die aktuelle Lage in den Flüchtlingslagern und die Situation der syrischen Flüchtlinge in Amman informiert.
Einen Bericht zu der Reise finden Sie hier: http://www.abendblatt.de/hamburg/article206336169/Fehrs-in-Jordanien-Fluechtlingen-fehlt-es-am-Notwendigsten ...
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Kein Blankoscheck für die Türkei
Gegenüber der Tagesschau habe ich mich über die Wahlen in der Türkei geäußert. Verhandlungen mit Ankara sind richtig, aber die EU darf sich von der Türkei auch nicht erpressen lassen. Sie darf keinen Blankocheck auf dem Weg in einen autoritäreren Staat ausstellen.
Den ganzen Beitrag finden Sie hier: http://www ...
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Rede auf Parteitag der Düsseldorfer SPD
Auf dem Parteitag der Düsseldorfer SPD habe ich über die vielfältigen Fluchtursachen gesprochen, für deren Beseitigung sich die deutsche und europäische Außenpolitik schon aus Eigeninteresse einsetzen muss. Danach diskutierten die Genossinnen und Genossen über die Lage vor Ort und verabschiedeten ein Leitantrag für eine humane Flüchtlingspolitik ...
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Irans Teilnahme an Syrien-Konferenz auch ein Erfolg deutscher Außenpolitik
Im SWR2-Tagesgespräch habe ich über die Syrien-Konferenz in Wien gesprochen. Die Teilnahme des Irans an diesen Gesprächen ist sicher auch ein Erfolg der deutschen Diplomatie und der Nahost-Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Außerdem habe ich mich erneut für Gespräche mit allen Akteuren - also auch mit Assad - ausgesprochen, da nur so eine Beendigung des Krieges und eine Stabilisierung des Landes erreicht werden kann ...
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"Wir brauchen die CSU nicht, um zu regieren"
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Merkel hat zu viel Zeit verspielt
Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung habe ich erneut betont, dass eine Lösung der Flüchtlingskrise ohne die Türkei nicht möglich sein wird. Die Gespräche der Bundeskanzlerin mit Präsident Erdogan sind deshalb ein Schritt in die richtige Richtung, der allerdings viel früher hätte erfolgen sollen. Außerdem hätte ich mir von der Kanzlerin auch Treffen mit Oppositionsvertretern erhofft, so wie Frank-Walter Steinmeier dies bei seiner Reise in die Türkei getan hat ...
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Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien
Zusammen mit Frank-Walter-Steinmeier habe ich in den letzten Tagen zuerst den Iran und im Anschluss Saudi-Arabien besucht. Bei den dortigen Gesprächen ging es neben den bilateralen Beziehungen vor allem um die aktuelle Situation in Syrien.
https://www.facebook.com/nielsannen/posts/695576770544446
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"Ohne die Beteiligung des Iran und Saudi-Arabiens wird der Konflikt in Syrien nicht zu lösen sein."
In der Welt habe ich die Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in den Iran und nach Saudi-Arabien als einen richtigen Schritt bezeichnet und deutlich gemacht, dass die Beteiligung des Iran und Saudi-Arabiens für die Lösung des Syrienkonflikts elementar sein wird.
Lesen Sie hier den ganzen Artikel: http://www ...
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Zu Besuch in Nagold: Vortrag über Flucht, Fluchtursachen und die Lage in Syrien
Auf Einladung von Daniel Steinrode habe ich die SPD im Kreis Calw besucht und dort über Flucht und Fluchtursachen referiert. Ich habe mich hierbei vor allem auf die Situation in Syrien konzentriert und die dortigen Lösungsbemühungen der Bundesregierung dargestellt. Ein weiterer Schwerpunkt meines Vortrags war ein Konzept für eine klar umrissene Einwanderungspolitik ...
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Merkel sollte während ihrer Türkei-Reise auch Oppositionelle treffen
Gegenüber der Deutschen Welle habe ich gefordert, dass Bundeskanzlerin Merkel sich auf ihrer Türkei-Reise auch mit Vertretern der Opposition treffen solle, um Präsident Erdogan keine Wahlkampfhilfe zu leisten. Nichtsdestotrotz ist die Türkei-Reise prinzipiell zu begrüßen.
Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://www ...
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Pressemitteilung: Bundestag verabschiedet Koalitionsantrag zur Maritimen Wirtschaft
Am 19. und 20. Oktober findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz statt. In diesem Zusammenhang haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU einen gemeinsamen Antrag formuliert, der die Stärkung der maritimen Wirtschaft fordert. Als Berichterstatter für die Maritime Wirtschaft sowie Seeschifffahrt und als Lotsen der SPD-Küstengang waren Johann Saathoff und Dr ...
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"Keine gefängnisähnlichen Einrichtungen an Grenzen."
Im Gespräch mit Inforadio RBB habe ich mich klar gegen sogenannte "Transitzonen" ausgesprochen. Ich teile die rechtlichen Bedenken von Justizminister Maas und kann mir nicht vorstellen, dass quasi gefängnisähnliche Einrichtungen an den Grenzen errichtet werden.
Das ganze Interview finden Sie hier: http://www ...
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Neue IPG-Kolumne: Für eine stärkere Beteiligung Deutschlands an UN-Friedensmissionen
In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal argumentiere ich dafür, dass Deutschland sich in Zukunft noch stärker an UN-Friedensmissionen beteiligen sollte.
Lesen Sie die ganze Kolumne hier: http://www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/auch-in-schwierigen-einsatzgebieten-1099/#top
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