Aktuelles aus Berlin (Niels Annen)

10.01.2015 Emma Nündel (PPP): Neuigkeiten aus Ooltewah, Tennessee Meine Gastfamilie ist mit mir in größeres Haus gezogen, wir teilen uns jetzt zu siebt nicht mehr ein Badezimmer, sondern drei. Ich bin jetzt seit September im Schwimmteam meiner High School. Wir trainieren jeden Wochentag anderthalb bis zwei Stunden direkt nach der Schule. Am Wochenende fährt man zu Wettkämpfen, meistens samstags ...
08.01.2015 Einfrieren palästinensischer Gelder ist inakzeptal Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung habe ich Israels Reaktion auf Palästinas Antrag auf Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof kritisiert. Lesen Sie hier den ganzen Artikel: http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/535966/spd-und-grune-kritisieren-israel#gallery&0&0&535966
07.01.2015 Namensbeitrag in der Frankfurter Rundschau Erschienen am 6. Januar 2015 in der Afghanistan-Serie des FR-Feuilletons: Wüstenhitze und schneebedeckte Berge, große Armut und Bodenschätze, strenge Religiosität und Frauen im Fernsehen: Afghanistan ist ein Land der Gegensätze, das sich nicht in schwarz oder weiß zeichnen lässt. Das gilt ebenso für den aktuellen Zustand Afghanistans ...
05.01.2015 Friedensgespräche vielversprechend "Für eine Lösung muss sich Putin bewegen und die Ukraine ihre unrealistischen Pläne für einem NATO- Beitritt aufgeben": Den Artikel zu meinem Gespräch mit der Bild-Zeitung vom 24.12.2014 können Sie hier nachlesen: http://www.bild.de/politik/ausland/ukraine/knickt-putin-wegen-der-rubelkrise-ein-39095078 ...
19.12.2014 Newsletter 09/14 vom 19.12.2014 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, zum Ende eines ereignis- und erfolgreichen Jahres hat die SPD für die Gleichstellung einen historischen Durchbruch erreicht. Wir haben uns mit der Union auf die konkrete Umsetzung einer gesetzlichen Frauenquote verständigt ...
19.12.2014 Entlastung für Kommunen und Länder Als eine der prioritären Aufgaben in dieser Legislaturperiode haben sich SPD und CDU/CSU die weitere finanzielle Entlastung der Kommunen. Ihre Handlungsfähigkeit muss gesichert bleiben. Mit dem Gesetz, das der Deutsche Bundestag am 4. Dezember verabschiedet hat, werden die Kommunen im Vorgriff auf die Entlastungen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes zusätzliche Hilfen in Höhe von jährlich 1 Milliarde Euro in den Jahren 2015 bis 2017 erhalten ...
19.12.2014 Bundeshaushalt 2015: Mehr Investitionen und ausgeglichener Haushalt sind kein Gegensatz Die Ausgaben und die Einnahmen des Bundes belaufen sich 2015 auf 299,7 Milliarden Euro. Damit hat der Deutsche Bundestag Ende November erstmals seit 46 Jahren einen ausgeglichenen Bundeshaushalt beschlossen. Der ausgeglichen Haushalt ist notwendig, um auch nachfolgenden Generationen eine gerechte Chance auf Wohlstand, Teilhabe und Sicherheit zu bieten ...
19.12.2014 Familienpflegezeit: Familie, Pflege und Beruf sind jetzt besser vereinbar Mehr als 1,2 Millionen Pflegebedürftige werden in Deutschland ausschließlich in häuslicher Umgebung versorgt. Eine Aufgabe, bei der die Angehörigen oftmals an die Grenzen ihrer psychischen und physischen Belastbarkeit stoßen. Viele müssen dabei Berufstätigkeit und Zeit für die Pflege in Einklang bringen ...
19.12.2014 Auslandsmandate der Bundeswehr in Afghanistan und im Mittelmeer Nach 13 Jahren endet zum 31. Dezember die ISAF-Mission, der Kampfeinsatz internationaler Truppen in Afghanistan. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich allen danken, die sich in den vergangenen 13 Jahren unter zum Teil schwersten Bedingungen in Afghanistan engagiert haben. Den zivilen Kräften von Hilfsorganisationen ...
17.12.2014 Pressemitteilung: Europäisches Parlament drängt auf baldige Anerkennung Palästinas Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Heute hat das Europäische Parlament mit einer Resolution die Anerkennung Palästinas eingefordert, die Hand in Hand gehen soll mit Friedensverhandlungen im Nahen Osten. „Die Resolution des EP ist ein deutliches Signal an Israel und die Palästinenser, Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen und in absehbarer Zeit zu einem beiderseits akzeptierten Abschluss zu bringen ...
15.12.2014 „Der Umfang der Folterpraxis ist schockierend“ Zum CIA-Folterbericht habe ich mich gegenüber der FAZ geäußert. Den ganzen Artikel können Sie hier nachlesen: http://www.faz.net/aktuell/politik/nach-cia-bericht-berlin-will-folterknechte-vor-gericht-sehen-13319684.html
09.12.2014 "Wir haben großes Interesse an einer Zwei-Staaten-Lösung" In der heute-Sendung vom ZDF am 7. Dezember habe ich mich zur aktuellen Politik Israels geäußert: http://www.heute.de/siedlungspolitik-deutschlands-aerger-ueber-israel-waechst-36246374.html
03.12.2014 "Die EU lässt sich nicht unter Druck setzen" Im Hamburger Abendblatt können Sie meinen Kommentar zum Baustopp der Gaspipeline South Stream nachlesen: http://mobil.abendblatt.de/politik/ausland/article134958173/Pipeline-Stopp-zeigt-Russlands-Schwaeche.html
02.12.2014 Interview mit IRNA zum Atomabkommen In einem Interview mit der Islamic Republic News Agency (IRNA) habe ich mich zuversichtlich geäußert, dass ein umfassendes Atomabkommen mit dem Iran weiterhin möglich ist. Das Interview können Sie auf Englisch hier nachlesen: http://www.irna.ir/en/News/81406386/
01.12.2014 Artikel in der WELT Am vergangenen Freitag habe ich mich in der WELT zu den Plänen der israelischen Regierung geäußert, Israel durch ein neues Gesetz als ausschließlich "jüdischen Staat" zu deklarieren. Den ganzen Artikel können Sie hier nachlesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article134835929/Netanjahu-ist-der-Judenstaat-nicht-juedisch-genug ...
25.11.2014 Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik Über 200.000 Flüchtlinge haben in diesem Jahr bereits Schutz in Deutschland gesucht. Der SPD-Parteivorstand hat am 24. November ein Aktionsprogramm beschlossen, in dem Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen und der Flüchtlinge formuliert werden. Den Beschluss des erweiterten SPD-Parteivorstandes finden Sie hier ...
25.11.2014 Steinmeier: "Verantwortungsvolle Außenpolitik ist vorsorgende Außenpolitik" Entweder Militäreinsätze oder bloß Reden - auf diese beiden Extreme wird Außenpolitik häufig verkürzt. Ein wichtiger Schwerpunkt deutscher Außenpolitik liegt aber in der Vorsorge. Das betont unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einem aktuellen Namensbeitrag, den Sie hier nachlesen können: http://www ...
19.11.2014 "Kein guter Rat an die deutsche Politik" Meine Reaktion auf die Äußerungen von Matthias Platzeck können Sie bei der FAZ und bei Spiegel Online nachlesen.
15.11.2014 "Alle Kernpunkte eines möglichen Abkommens liegen auf dem Tisch" Über die abschließende Atom-Verandlungsrunde mit dem IRan habe ich mich gegenüber der Welt geäußert: http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article134360485/Chancen-auf-einen-Atom-Deal-in-letzter-Sekunde-sind-gering.html
14.11.2014 Newsletter 08/14 vom 14.11.2014 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, Sterbehilfe ist in Deutschland noch immer eine rechtliche Grauzone. In den vergangenen Monaten wurde in der Öffentlichkeit bereits intensiv über die ethisch heikle Frage diskutiert. Am Donnerstag hat sich nun der Deutsche Bundestag in einer sogenannten Orientierungsdebatte lange und eindringlich mit den Themen Sterbebegleitung und Sterbehilfe auseinandergesetzt ...

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