Aktuelles (Niels Annen)

25.11.2014 Steinmeier: "Verantwortungsvolle Außenpolitik ist vorsorgende Außenpolitik" Entweder Militäreinsätze oder bloß Reden - auf diese beiden Extreme wird Außenpolitik häufig verkürzt. Ein wichtiger Schwerpunkt deutscher Außenpolitik liegt aber in der Vorsorge. Das betont unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einem aktuellen Namensbeitrag, den Sie hier nachlesen können: http://www ...
14.11.2014 Hamburger Bundesratsinitiative zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen Die Hamburger Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Jutta Blankau hat am 6. November die Einbringungsrede für das von Hamburg initiierte Gesetz zur Änderung des Bauplanungsrechts im Deutschen Bundestag gehalten. Durch die Verabschiedung der Hamburger Bundesratsinitiative wird die Unterbringung von Flüchtlingen erheblich erleichtert ...
14.11.2014 Umfassende BAföG-Reform verabschiedet – Bund übernimmt Finanzierung In meinem Newsletter vom 23. Oktober hatte ich bereits über die erste Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) berichtet. Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag nun in zweiter und dritter Lesung über den Entwurf beraten und eine der umfassendsten Reformen in der Geschichte des BAföG beschlossen ...
14.11.2014 Elterngeld Plus: Ein weiterer Schritt in Richtung Familienarbeitszeit Am 7. November hat der Deutsche Bundestag der Einführung des Elterngeldes Plus zugestimmt und damit die Möglichkeiten für junge Eltern erweitert, Beruf und Familie besser zu vereinbaren. Die Neuregelung greift für alle Kinder, die ab dem 1. Juli 2015 geboren werden. Mütter und Väter können sich künftig für eine der beiden Elterngeld-Varianten entscheiden oder sie kombinieren ...
14.11.2014 Auslandsmandate der Bundeswehr im Südsudan und in Darfur verlängert Gestern hat der Deutsche Bundestag die Beteiligung an den Missionen der Vereinten Nationen (VN) im Südsudan (UNMISS) und in Darfur (UNAMID) mit großer Mehrheit bis zum 31. Dezember 2015 verlängert. Die Truppenobergrenze liegt jeweils bei 50 Soldatinnen und Soldaten. Mit seinem Engagement stärkt Deutschland mittelbar auch die afrikanischen Fähigkeiten zur Friedenssicherung (Peacekeeping) ...
14.11.2014 Kommende Veranstaltungen und Aktivitäten in Hamburg Auch in den kommenden Wochen stehen neben politischen Reisen nach Johannesburg, Teheran und Belgrad wieder Termine und Besuche in meinem Wahlkreis an. Außerdem werde ich im Dezember auf Einladung zweier SPD-Fraktionskollegen als Referent über außenpolitische Themen diskutieren: Am 11. Dezember in Wuppertal bei Manfred Zöllmer und am 19 ...
14.11.2014 Brand in der Bismarckstraße Nach dem verheerenden Dachgeschossbrand in einem Mehrfamilienhaus in Hoheluft-West mussten alle 32 Wohneinheiten in der Bismarckstraße 57 bis 61 für unbewohnbar erklärt werden. Für die Decke über dem Dachgeschoss bestand akute Einsturzgefahr. Zudem waren sämtliche Wohnungen des Gebäudes durch das Löschwasser in Mitleidenschaft gezogen worden ...
14.11.2014 Veranstaltungen zu Peter Blachstein Die Galerie Morgenland / Geschichtswerkstatt Eimsbüttel in der Sillemstr. 79 richtet im November und Dezember eine spannende Veranstaltungsreihe zu Peter Blachstein aus. Peter Blachstein saß von 1949 bis zur Niederlegung seines Mandates am 31. Mai 1968 für die SPD im Bundestag und hat den Wahlkreis Eimsbüttel – mit einer Ausnahme im Jahr 1953 – stets als direkt gewählter Abgeordneter vertreten ...
14.11.2014 Rückblick auf Veranstaltungen im Oktober und November Die Außenpolitik steht derzeit mehr denn je im Fokus. Viele Bürgerinnen und Bürger sind besorgt und haben ein großes Bedürfnis, über die Ereignisse – sei es in der Ukraine oder im Nahen und Mittleren Osten – zu sprechen. In den letzten Wochen war ich deshalb bei zahlreichen Veranstaltungen als Referent eingeladen ...
14.11.2014 Rede zu Sanktionen gegen Russland Am 13. November habe ich in der 66. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zum Antrag der Linksfraktion "Einstieg in den Ausstieg - Sanktionen gegen Russland aufheben" geredet. Unter folgendem Link können Sie sich das Video meiner Rede ansehen: http://dbtg.tv/fvid/4106265
14.11.2014 Pressemitteilung: Koalition stärkt Humanitäre Hilfe und Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Doris Barnett, zuständige Berichterstatterin: In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Auswärtigen Amtes deutlich angehoben und damit ein umfangreiches Maßnahmenpaket im Bereich der Humanitären Hilfe beschlossen ...
11.11.2014 "Verschärfung der Situation nicht auszuschließen" Zur aktuellen Lage in der Ukraine habe ich mich gegenüber der Tagesschau am Rande einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses am 10. November geäußert. Unter folgendem Link können Sie sich den Beitrag ansehen: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-39111.html
05.11.2014 Manifest für menschenwürdige Arbeit Am 7. Oktober 2014, dem Welttag für menschenwürdige Arbeit, hat VENRO (der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen) das "Manifest für menschenwürdige Arbeit" mit einer Liste aller Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern an die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse Arbeit und Soziales und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übergeben ...
05.11.2014 Konflikte im Irak und Syrien politisch lösen Dem Eindruck, dass die Welt aus den Fugen geraten ist, kann man sich mit Blick auf die Region des Nahen Ostens kaum erwehren, insbesondere dann, wenn man sein Augenmerk auf die bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien und dem Irak richtet. Lesen Sie hier meinen Beitrag für den Internationalen Infodienst des SPD-Parteivorstandes:http://www ...
04.11.2014 Fraktion vor Ort in Schortens ...
02.11.2014 Besuch aus dem Wahlkreis An den letzten beiden Oktobertagen war wieder eine Gruppe von rund 50 Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis meiner Einladung gefolgt, zwei Tage im Rahmen einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt in Berlin zu verbringen. Neben dem obligatorischen Besuch des Reichstages, einem Treffen mit mir und einer Stadtrundfahrt stand dieses Mal das Auswärtige Amt und das Jüdische Museum auf dem Programm ...
25.10.2014 Eimsbüttel zu Besuch in Berlin Im Rahmen einer meiner Tagesfahrten waren am 24. Oktober wieder Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu Besuch in Berlin. Los ging es um 7 Uhr mit einer gemeinsamen Busfahrt vom Hamburger ZOB. Nach einer Stadtrundfahrt konnte ich dann die Gelegenheit nutzen, mich ausführlich mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern über meine Arbeit auszutauschen und natürlich auch viele aktuelle politische Themen zu diskutieren ...
23.10.2014 Besuch der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB e.V.) in Eimsbüttel Am 21. Oktober war ich zu Gast in der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB e.V.) im Bezirk Eimsbüttel, um mich über die Arbeit und die aktuelle Situation zu informieren. Die IKB bietet in ihren Zentren in Harvestehude und auf St. Pauli für Migrantinnen und Migranten ein breites Beratungsangebot an ...
07.10.2014 Emma Nündel (PPP): Meine ersten Wochen So langsam habe ich mich hier eingelebt. Ich bin dem World Language Club beigetreten, war mit meinen Gastschwestern und meiner Gastmutter auf einem Konzert in North Carolina, einem Baseball-Spiel der Chattanooga Lookouts und war bei dem Football-Spiel meiner High School gegen die East Hamilton High School, dem Hauptrivalen der Ooltewah High School ...
25.09.2014 Traditioneller Dialog zwischen Betriebs- und Personalräten und SPD-Fraktion Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns ...

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