Aktuelles aus Berlin (Niels Annen)

21.05.2021 „UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag im Bereich der klassischen Vertrauensbildung“ Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Das Land hat 15 Jahre furchtbaren Bürgerkrieg hinter sich, welcher durch das Friedensabkommen von Taif beendet wurde ...
21.05.2021 Europa zu Gast im Hamburger Rathaus Über die heutige Sitzung des Ministerkomitees des Europarats und das Ende des deutschen Vorsitzes Im Hamburger Rathaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas heute die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats eröffnet. Es war die letzte Sitzung des sechsmonatigen deutschen Vorsitz, in dessen Rahmen Deutschland besonders die Themen „Stärke des Rechts“, „Zukunft gestalten“ und „Europa und seine Bürgerinnen und Bürger“ in den Mittelpunkt gestellt hatte ...
10.05.2021 Unser Parteitag: Tag 1 der Aufholjagd Einblicke hinter die Kulissen unseres ersten digitalen Parteitags und Vorstellung unseres Zukunftsprogrammes Gestern hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihr Zukunftsprogramm (hier zum Download) beschlossen. Das Programm enthält viele konkrete Vorschläge und Forderungen, wie wir in unserer Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl erlangen können und eine gute Zukunft für alle schaffen. Als SPD sorgen wir für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont ...
04.05.2021 „Für eine Gesellschaft des Respekts“ Im Gespräch mit dem Vizekanzler und Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, ist aktuell als Finanzminister und Vizekanzler einer der wichtigsten Krisenmanager in unserem Land. Als Kanzlerkandidat der SPD tritt er für eine Gesellschaft ein, die von gegenseitigem Respekt getragen wird. Für eine Gesellschaft mit einem solidarischen Sozialstaat, chancengerechten Bildungsangeboten, eine starker Infrastruktur und guten Löhnen anstelle von Applaus ...
23.04.2021 „MINUSMA bleibt ein Schlüssel-Element für den Friedensprozess in Mali“ Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) Die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen in Mali, die 2013 eingesetzt wurde, bleibt ein wichtiges Schlüsselelement, um den Friedensprozess in Mali zu unterstützen und begleiten. Nach dem unblutigen Militärputsch vom August letzten Jahres hoffen die Menschen in Mali in der jetzigen Transition nun endlich auf einen Neuanfang, den sie so dringend für ein besseres Leben brauchen ...
20.04.2021 „Klimaschutz – sozial und gerecht!“ Das Video zu meinem Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze Die Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Um den nächsten Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, müssen wir die Erderwärmung weiter begrenzen. Deshalb setzten wir uns für eine ambitionierte Politik für den Klimaschutz ein ...
08.03.2021 „Menschenrechte weltweit stärken mit dem Lieferkettengesetz“ Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit dem Weltladen Osterstraße und Arbeits-Staatssekretär Björn Böhning Am 3. März dieses Jahres hat das Bundeskabinett das nationale Lieferkettengesetz beschlossen. Damit konnte die SPD – allen voran unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil – diese wichtige Gesetzesinitiative nach langwierigen Verhandlungen mit der Union auf den Weg bringen. Das Lieferkettengesetz ist nötig geworden, da sich der Weg der freiwilligen Selbstverpflichtung als nicht erfolgreich erwiesen hat ...
08.03.2021 #GeradeJetzt Corona darf nicht zum Bremser der Gleichstellung werden. Im Gegenteil. Die Coronapandemie zeigt uns deutlich: Menschen in "systemrelevanten Jobs" also Berufen, ohne die unsere Gesellschaft zusammenbrechen würde, verdienen nicht nur Anerkennung, sondern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen! Am heutigen #Frauentag sollte aber auch angemerkt werden: In diesen Berufen, z ...
22.02.2021 „Hamburg – Ein guter Standort für die Friedensforschung“ Das Video zu meinem Gespräch mit Prof. Dr. Ursula Schröder und Dr. Rolf Mützenich Friedensförderung und Konfliktprävention sind Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. So waren beispielsweise die Rolle von Frauen in Konflikten und bei der Friedenssicherung sowie Fragen von Klima und Sicherheit Schwerpunkte unsererzweijährigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ...
12.02.2021 „Wir werden weiter gebraucht“ Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS) In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) geworben. Mit unserer Unterstützung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern des Südsudans auch ein wenig Hoffnung, dass es zehn Jahre nach der Unabhängigkeit endlich besser wird und sie ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen und sie friedlich gestalten können ...
21.01.2021 Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit Im Phoenix Tagesgespräch zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden Vier Jahre lang habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die transatlantische Partnerschaft gemeinsam wieder stärken und unsere Zusammenarbeit intensivieren können. Im Phoenix Tagesgespräch ging es am Tag nach der Inauguration von Joe Biden um die nächsten Schritte und die zukünftigen transatlantischen Beziehungen ...
20.01.2021 Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
20.01.2021 „Die USA und die Gefährdung der Demokratie“ Zu Gast im Podcast von Laut gegen Nazis e.V. Am 18. Januar war ich im Podcast von Laut-gegen-Nazis zu Gast. In der 11. Episode des Podcasts ging es um die USA und die Gefährdung der Demokratie. Gerade nach den Ereignissen am 06.01.21 sind die Spannungen höher denn je. Daher standen folgende Fragen im Mittelpunkt unseres Gesprächs: ...
30.12.2020 Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
28.12.2020 Mein Jahresrückblick 2020 Ein schwieriges und herausforderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu Mit dem Jahr 2020 geht ein Jahr zu Ende, das wir alle so schnell nicht vergessen werden. Seit dem Frühjahr hat uns die Corona-Pandemie fest im Griff. Tausende Menschen sind erkrankt und viele haben ihr Leben verloren. Die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie bedeuten für uns eine große Herausforderung – beruflich, aber vor allem auch persönlich ...
18.12.2020 „Wohin steuert Europa?“ Das Video zu meiner Online-Veranstaltung zur Lage Europas mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Am 31. Dezember endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die mit hohen Erwartungen verbunden waren. Die größte Herausforderung ist dabei in diesen Zeiten die Bewältigung der Corona-Krise, aber Europa steht vor vielen weiteren entscheidenden Fragen. Dazu spreche ich am Montag, den 28. Dezember, ab 17 Uhr, mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.
16.12.2020 „Perspektiven für die Kultur in der Corona-Pandemie“ Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, Alin Coen (Singer-Songwriterin) und Kathrin Pechlof (Musikerin und Geschäftsführerin der IG Jazz Berlin) am Dienstag, den 15. Dezember, ab 19 Uhr Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben insbesondere für den Kulturbereich weitreichende Auswirkungen: Mit Theatern, Musikclubs, Galerien, Kinos und Konzertsälen sind die Orte geschlossen, an denen Kulturschaffende öffentlich ihre Kunst dem Publikum präsentieren können ...
27.11.2020 Verlängerung des Teil-Lockdowns notwendig Die wichtigsten Maßnahmen auf einen Blick Bund und Länder haben sich auf die weiteren Schutzmaßnahmen bezüglich der Coronapandemie geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann aber trotzdem im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. Unser Finanzminister Olaf Scholz wies darauf hin, dass sich der Lockdown zwar verlängere, aber die umfassenden Finanzhilfen ebenso.
25.11.2020 Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2020 Das weltweite Engagement für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bleibt dringend notwendig Mit der Annahme der Resolution 54/134 im Jahr 200 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 25. November offiziell zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt. Dieser Tag dient uns dabei als wichtiger Anlass in gewisser Weise als jährliche Erinnerung, um uns weltweit die Ziele der Erklärung über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen aus dem Jahr 1993 vor Augen zu führen ...
20.11.2020 Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag Mein Video-Statement zu der Abstimmung am 18. November In diesem kurzen Video blicke zurück auf eine Sitzungswoche (16 bis 20. November), die ich so schnell nicht vergessen werde: Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, um die Menschen zu schützen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesetzlich abzusichern ...

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