Aktuelles aus Berlin (Niels Annen)

19.06.2020 Opfer stärken, Straflosigkeit bekämpfen Internationaler Tag zur Beendigung sexueller Gewalt in Konflikten Der 19. Juni wurde von den Vereinten Nationen (VN) ausgewählt um an ein wichtiges, aber manchmal etwas unterbeleuchtetes Thema zu erinnern: Sexuelle Gewalt in Konflikten. Immer häufiger ist zu beobachten, dass sexuelle Gewalt bewusst als Taktik in bewaffneten Auseinandersetzungen eingesetzt wird (z.B. in Sierra Leone, Syrien, Myanmar oder dem Irak).
05.06.2020 Keine Zukunft ohne Umweltschutz Anlässlich des Weltumwelttages Bereits 1974 wurde der 5. Juni von den Vereinten Nationen zum internationalen Tag der Umwelt erklärt. Das Datum dabei geht auf die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm zurück und bietet nun jährlich einen geeigneten Anlass, um beispielsweise mit Veranstaltungen, Aktionen und Maßnahmen weltweit die ökologische Courage zu fördern ...
04.06.2020 Das größte Konjunkturpaket in der Geschichte Deutschlands Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Bekämpfung der Corona-Folgen Nach einer zweitägigen Sitzung hat sich der Koalitionsausschuss auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt, mit dem die Wirtschaft durch eine Stärkung der Nachfrage sowie durch Zukunftsinvestitionen wieder in Gang gebracht werden soll. Die Handschrift der SPD ist dabei deutlich zu erkennen, da das Programm ...
29.05.2020 Teilnahme an einer Online-Sitzung des VN-Sicherheitsrates Statement zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten Auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise bleibt außenpolitischer Dialog wichtig. Deshalb habe ich gerne an der heutigen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland teilgenommen
29.05.2020 Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
14.05.2020 Das internationale Engagement bleibt wichtig Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
07.05.2020 Einigung zur Lockerung der Maßnahmen Die Beschlüsse von Bund und Länder zu den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus Endlich gibt es auch positive Nachrichten hinsichtlich der Corona-Pandemie und seinen Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und unseren Alltag. Seit einigen Tagen bewegen sich die entscheidenden Zahlen, wie Neuinfizierungen und Reproduktionsrate in einem überschaubaren und vor allem kontrollierbaren Rahmen..
29.04.2020 „Euer Leiden, Euer Kampf und Euer Tod sollen nicht vergebens sein.“ Mein Grußwort zum 75. Jahrestages der Befreiung des KZ-Neuengamme „Euer Leiden, Euer Kampf und Euer Tod sollen nicht vergebens sein.“ Diese Aufschrift steht auf der Gedenkstele in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme und ist für uns alle Mahnung und Verpflichtung zugleich. Die Gedenkstätte ist ein Ort, mit dem ich persönlich viel verbinde. Meine Besuche als Schüler haben viele Eindrücke hinterlassen, mich und mein politisches Handeln nachhaltig geprägt.
21.04.2020 Neues Gesetzespaket zu Corona beschlossen Weitere Hilfen, um soziale Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern Die Corona-Pandemie hat schwere wirtschaftliche und soziale Folgen. Bund und Länder haben mit schnellen Hilfsprogrammen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Betriebe, Selbständige, Kulturschaffende, Sportvereine oder Start Ups darauf reagiert. Wir müssen als Politik alle Bereiche im Blick haben. Gleichzeitig gilt es, diejenigen, die besonders von der Krise betroffen sind - also z ...
17.04.2020 Und so nicht Trump stellt die Zahlungen an die WHO ein, Iran und Venezuela werden weiter sanktioniert – globale Krisenbekämpfung geht anders. Der Weltgesundheitsorganisation kommt aktuell bei der weltweiten Antwort auf die Pandemie eine Schlüsselrolle zu. Dass nun US-Präsident Trump ausgerechnet die WHO angreift und ihr wichtige Ressourcen im Kampf gegen das Coronavirus entzieht, ist daher nicht nur unverantwortlich, sondern vor allem politisch kurzsichtig ...
17.04.2020 Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie Im Interview mit Marina Kormbaki vom Redaktionsnetzwerk Deutschland Gestern habe ich in einer Videoschalte mit Marina Kormbaki vom RND über Außenpolitik im Homeoffice gesprochen. Da Reisen und persönliche Begegnungen derzeit nicht möglich sind, ist die Diplomatie gewissermaßen ihres wichtigsten Instrumentes beraubt...
16.04.2020 Ein fragiler Zwischenerfolg Zur Einigung von Bund und Ländern zu den Corona-Maßnahmen Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Wochen weitreichend unser Zusammenleben verändert. Wir alle haben unsere Lebensweisen an diese neuartige Situation anpassen müssen, haben unsere persönlichen Kontakte drastisch reduziert und unnötige Wege aus der Wohnung unterlassen. Es ist eine erfreuliche Nachricht, dass die beschlossenen Corona-Maßnahmen Wirkung zeigen und wir mit Blick auf die heutige Lage einen Zwischenerfolg feststellen können. Gleichwohl...
27.03.2020 Diplomatie aus dem Homeoffice Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie Die Corona-Pandemie und ihre weitreichenden Folgen betreffen unsere Gesellschaft in vielfältiger Hinsicht - in kürzester Zeit haben wir unsere Gewohnheiten und Lebensrealitäten den neuartigen Umständen anpassen müssen und sehen uns mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert. Um den bereits existenten sowie ...
26.03.2020 Bundestag beschließt Corona-Schutzschild Maßnahmen zur Unterstützung für Familien, Beschäftigte, Unternehmen, Selbständige und Krankenhäuser Gestern haben wir im Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Insgesamt nimmt der Bund neue Kredite in Höhe von rund 156 Milliarden auf, um den Auswirkungen der Corona-Epedemie zu begegenen ...
19.03.2020 Corona-Pandemie Hier finden Sie Informationen und Hilfe Wir befinden uns aktuell in einer Situation, die von uns allen in hohem Maße Verzicht, Toleranz und vor allem Zusammenhalt erfordert. Die notwendigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie wirken sich auf unsere gesamte Gesellschaft aus. Die daraus folgenden Konsequenzen und größten Herausforderungen können aber für jede Einzelne und jeden Einzelnen sehr unterschiedlich ausfallen. Im Folgenden...
17.03.2020 Unterstützung der Politik für Beschäftigte und die Wirtschaft Kurzarbeitergeld und Finanzhilfen Gerade in Krisenzeiten muss die Politik über Parteigrenzen hinweg entschlossen handeln. Bereits letzte Woche haben wir im Bundestag ein besseres Kurzarbeitergeld beschlossen, das sogar rückwirkend zum 1.März in Kraft tritt. Mit diesem Instrument hat Deutschland bereits in der Krise 2008/2009 gute Erfahrungen gemacht. Beschäftigte in Deutschland sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung...
17.03.2020 Weltfrauentag & Equal Pay Day Zwei wichtige Tage im März für Gleichberechtigung & Frauenrechte Der März steht inzwischen zu Recht im Zeichen der Frau. Der Internationale Frauentag, Weltfrauentag oder kurz Frauentag ist ein Welttag, der inzwischen feststehend am 8. März begangen wird. Er entstand als Initiative sozialistischer Organisationen bereits in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen ...
06.03.2020 Meine Rede im Bundestag zur Situation in Idlib, Syrien dIe Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen befinden sich auf der Flucht, und für sie gibt es im Moment keinen anderen Weg, als innerhalb der Enklave selber Schutz zu suchen. Hier meine Rede vom 05.März im Bundestag zur Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa.
19.02.2020 Grundrente vom Kabinett beschlossen Das Gesetz ist nun auf dem Weg Am 19.02. hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Grundrente verabschiedet. Das Gesetz wird nun im Bundestag beraten und zeitnah beschlossen. Damit wird ein sozialpolitischer Meilenstein Realität, den die SPD nach harten Verhandlungen durchgesetzt hat.
12.02.2020 Red Hand Day Ein wichtiges Zeichen am internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten Ich unterstütze jedes Jahr die Aktion "Rote Hand" bzw. "Red Hand Day". Zum Welttag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, am 12. Februar, ruft die Organisation UNICEF weltweit die Regierungen auf, sich stärker für einen Stopp dieser schweren Kinderrechtsverletzung einzusetzen.

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