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Meine Reise nach Indien, Pakistan und Afghanistan
Ein Bericht
Vom 12. bis zum 17. Januar dieses Jahres war ich zu Gast in Indien, Pakistan und Afghanistan. Südasien ist ein Raum von hoher strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Daher will Deutschland seine Zusammenarbeit mit zentralen Partnerländern in der Region weiter intensivieren. Hier können Sie einen Bericht über meine Reise nachlesen.
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Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020
Kreativ ein Bewusstsein schaffen für Demokratie und gegen das Vergessen
Ich möchte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu ermuntern, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen ...
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Ausblick auf das nächste Jahr
Das steht 2020 an
Im nächsten Jahr möchten wir als SPD weitermachen, womit wir 2019 aufgehört haben: Gute Politik für die Menschen in Deutschland zu machen. Wichtige Einigungen wie zur Grundrente und zum Klimapaket müssen wir früh im nächsten Jahr in die Tat umsetzten.
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Jahresrückblick 2019
Ein turbulentes Jahr geht zu Ende
In der Koalition hat sich die SPD an vielen Stellen durchgesetzt. Wir haben zentrale Vorhaben für die Menschen in Deutschland auf den Weg gebracht. Neben jüngsten Erfolgen beim Klimapaket konnten wir z.B. die Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten sinken. Künftig wird ein Freibetrag in Höhe von 159,25€ gelten.
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Die SPD hat sich durchgesetzt: Abschaffung des Soli beschlossen
Für einen stärkeren Zusammenhalt in unserem Land brauchen wir Wohlstand für viele anstatt nur Reichtum für wenige! Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler leistet ab 2021 dazu einen Beitrag.
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Durchbruch nach langen Verhandlungen: Die Grundrente kommt
Mit der erzielten Einigung ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht worden
Am 10. November war sie endlich da: Die Einigung zwischen den Koaltionsparteien zur Einführung der Grundrente. Das ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatte, wird Grundrente erhalten. Insgesamt können 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen von ihr profitieren.
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„Was geht mich die Welt an?“
Bürgerdialog zum Thema Deutschland im VN-Sicherheitsrat
Das Auswärtige Amt bietet in ganz Deutschland Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen Themen und Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik an. Die nächste Veranstaltung findet unter dem Titel "Deutschland im VN-Sicherheitsrat - was machen wir daraus?" in Hamburg statt.
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Wahl des Parteivorsitzes
Offener Brief an alle SPD-Mitglieder
Mein Kollege Carsten Schneider und ich haben in einem Offenen Brief die Gründe dargelegt, warum wir beim aktuellen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz der SPD für Klara Geywitz und Olaf Scholz stimmen werden.
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Zur Generalversammlung in New York
Vom 23. bis zum 27. September 2019 war ich für die Bundesregierung bei den Vereinten Nationen
Ein Besuch bei den Vereinten Nationen (VN) ist immer etwas besonderes. In der letzten Septemberwoche habe ich unseren Außenminister Heiko Maas zur VN-Generalversammlung nach New York begleitet. Auf dem Programm stand für mich neben vielen Gesprächsterminen auch zwei Sitzungen des VN-Sicherheitsrates.
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Klimaschutz - verbindlich und sozial gerecht
Die SPD hat dafür gesorgt, dass das Klimaschutzpaket 2030 sozial ausgewogen, ökologisch wirksam und ökonomisch sinnvoll ist
Am 20. September hat sich die Koalition nach langen Verhandlungen auf das größte Klimaschutzprogramm in der Geschichte unseres Landes geeinigt. Die Verhandlungen waren nicht einfach, aber die SPD hat bei allen notwendigen Kompromissen dafür gesorgt, dass ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht wurde.
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Beratung des Bundeshaushalts 2020
Investitionen für die Zukunft, Klimaschutz und internationale Verantwortung
In dieser Woche haben wir im Bundestag über den Haushalt für 2020 beraten. Dabei ging es um wichtige Investitionen z.B. in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung, Forschung und Infrastruktur. Außerdem bleibt klar: Deutschland stellt sich seiner Verantwortung als Bündnispartner und Helfer in Krisen und Notlagen.
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (BMAS)
Der sechste Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Morgen startet meine diesjährige Sommertour! Ich freue mich schon sehr darauf, drei Wochen lang mit meinem Team in Eimsbüttel unterwegs zu sein, um mit Ihnen bei öffentlichen Veranstaltungen, beim Besuch von Unternehmen, Vereinen und Initiativen, an Infoständen und bei Bürger-Dialogen in den Wohn-Quartieren ins Gespräch zu kommen ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (BMU)
Der fünfte Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Aktuell
Kohlekompromiss: Eine Kommission hat einen Fahrplan für einen sozialverträglichen Kohleausstieg vorgelegt und einen belastbaren Konsens zwischen den unterschiedlichen Gruppen herbeigeführt. An der Umsetzung der verschiedenen Empfehlungen arbeiten wir gerade in der Bundesregierung.
Förderungen erneuerbarer Energien: Wir wollen das Pariser Klimaabkommen umsetzen und deshalb u ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (BMJV)
Der vierte Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Auftrag der Verfassungsmütter und -väter noch nicht abgeschlossen
70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Es ist aber wichtig, dass jede Generation es neu mit Leben füllt und verteidigt. Das Grundgesetz beinhaltet einen zivilisatorischen Kompass, der auch nach 70 Jahren noch Orientierung gibt ...
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"Sechs Wochen, Sechs Ressorts" (BMF)
Der dritte Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Aktuell
In Deutschland haben wir nach wie vor eine sehr gute wirtschaftliche Lage und hohe Steuereinnahmen. Als Bundesfinanzminister setzt sich Olaf Scholz für einen ausgeglichenen Haushalt ein und sorgt dafür, dass ausreichend und klug investiert wird. Die öffentlichen Investitionen in Infrastruktur und wichtige Zukunftsaufgaben erreichen 2019 mit 39 Milliarden Euro einen neuen Höchststand – etwa für Verkehr, Wohnungsbau, Bildung und Forschung ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (BMFSFJ)
Der zweite Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Bevor meine Sommertour quer durch Eimsbüttel am 05.August startet, nutze ich die parlamentarische Sommerpause um die Arbeit der sozialdemokratisch geführten Bundesministerien vorzustellen.
Familien zu unterstützen ist der SPD ein sehr wichtiges Anliegen, das wir in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt haben ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (AA)
Der erste Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 5. August startet meine diesjährige Sommertour. Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien berichten. Denn auch wenn gerade die vergangenen Wochen für die SPD wahrlich nicht einfach waren, sind wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode wieder die treibende Kraft in der Regierung.
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70 Jahre Grundgesetz
Unsere Verfassung feiert Geburtstag
Im Mai 2019 feiern wir in Deutschland ein ganz besonderes Jubiläum: Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz unterzeichnet, einen Tag später trat es in Kraft.Vor dem Hintergrund der Erfahrungen von zwei Weltkriegen und der NS-Diktatur setzten es sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes zum Ziel, der neuen Bundesrepublik eine Verfassung zu geben, deren Dreh- und Angelpunkt die Würde jedes Menschen ist.
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Studieren ohne finanzielle Sorgen
BAföG-Reform: Mehr Geld für Schülerinnen, Schüler und Studierende
Das unter Willy Brandt eingeführte Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ist und bleibt weiterhin die Ausbildungs- und Studienfinanzierung, die wesentlich zur Chancengerechtigkeit in unserem Bildungssystem beiträgt. Die Zahl der Schülerinnen, Schüler und Studierenden, die ein Anrecht auf eine Förderung durch BAföG haben und von diesem Förderanspruch Gebrauch machen, in den letzten Jahren jedoch stetig gesunken ...
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"Wir wollen das Iran-Abkommen weiterhin erhalten"
Im Interview bei "Berlin direkt"
Gestern Abend war ich zu Gast in der Sendung "Berlin direkt". Im Interview mit der Moderatorin Shakuntala Banerjee habe ich über die aktuellen Entwicklungen bezüglich des Iran-Abkommens gesprochen. Es gilt zu verhindern, dass Iran ein nuklearer Staat wird. In dieser Haltung sind wir uns auch mit unseren amerikanischen Partnern einig ...
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