-
Rückkehr nach León
Eine Station meiner sechstägigen Lateinamerika-Reise
Ende Oktober reiste ich für sechs Tage nach Lateinamerika und besuchte Kuba, Nicaragua und Kolumbien. Neben Handel und Friedensbemühungen standen dabei vor allem die Lage der Menschenrechte und deren schwierige Durchsetzung im Vordergrund. Ein besonderes Ereignis war für mich der Besuch von León in Nicaragua. León und Hamburg verbindet seit 1989 eine aktive Städtepartnerschaft.
-
Hamburger Themen im Bundestag – Bundespolitik in Hamburg
Austausch mit einer Gruppe junger VerwaltungsmitarbeiterInnen unserer Stadt
Rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Verwaltung haben mich vorletzte Woche im Bundestag besucht. Die Nachwuchskräfte aus verschiedenen Hamburger Behörden waren für eine zweitägige Exkursion in der Hauptstadt und informierten sich über die Berührungspunkte zwischen ihrer Arbeit in Hamburg und der Politik in Berlin.
-
Eine Partei voller Ideen für die Zukunft
Das Debattencamp der SPD war ein großer Erfolg!
Mehr als 3.400 Menschen sind am 10. und 11. November ins Funkhaus Berlin gekommen und haben das erste Debattencamp der SPD zu einem einzigartigen politischen Event gemacht. Auf zehn Bühnen mit mehr als 60 Veranstaltungen und bei vielen auch kleineren Runden wurden die heutigen Herausforderungen sowie die großen Fragen der Zukunft offen und ohne Scheuklappen diskutiert.
-
Tag der Vereinten Nationen
Der 24. Oktober ist der Tag der Vereinten Nationen. Heute vor 73 Jahren hat sich die Welt nach zwei Weltkriegen zusammengefunden und die Charta der VN in Kraft gesetzt. Wir sollten uns in diesen Zeiten, in denen der Multilateralismus zunehmend herausgefordert wird, an die Grundidee der Vereinten Nationen erinnern ...
-
Unsere Frau für ein starkes Europa!
Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl
"Ich werde jedenfalls alles tun, was in meiner Macht steht, um Europa zusammenzuhalten. Denn Europa ist unsere Zukunft", sagt Katarina Barley. Nun wird sie unsere Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019.
-
Brasilien während der Präsidentschaftswahlen
Gespräch mit den brasilianischen Politikwissenschaftlern Camila Asano, Wagner Romão und Esther Solano
Deutschland und Lateinamerika sind historisch und kulturell aber auch durch gemeinsame Werte wie dem Vorrang für multilaterale Ansätze eng miteinander verbunden. Im Auswärtigen Amt habe ich mich Ende September mit den brasilianischen Politikwissenschaftlern Camila Asano, Wagner Romão und Esther Solano getroffen, um über die anstehenden Präsidentschaftswahlen und die zunehmende Polarisierung der brasilianischen Gesellschaft zu sprechen.
-
Eine humanitäre Katastrophe in Gaza verhindern!
Gespräch mit dem palästinensischen Politiker & Bürgerrechtler Mustafa Barghouti
Im Gaza ist die Lage weiter angespannt. Wir müssen verhindern, dass es dort zu einer humanitären Katastrophe kommt. Am Dienstag habe ich mit Mustafa Barghoti - palästinensischer Politiker und Bürgerrechtler - darüber gesprochen, wie wir die Region unterstützen können. Das Flüchtlingshilfswerk UNRWA spielt dabei eine zentrale Rolle...
-
"Wichtige Partner in Fernost": Meine Reise nach Indien und Bangladesch
Meine Reise nach Indien und Bangladesch
Am Montag bin ich in meiner Funktion als Staatsminister nach Indien und Bangladesch gereist, um dort politische Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft zu führen. Warum es wichtig ist, in Zeiten, in denen alte Gewissheiten in Frage stehen und sich Partner von uns abwenden, ein weltweites Bündnis-Netzwerk zu schmieden...
-
Vereidigung der AnwärterInnen für den Auswärtigen Dienst
"Auf das Auswärtige Amt kommt in Zukunft eine noch größere Verantwortung zu"
Am Freitag durfte ich einen Tag an der "Akademie Auswärtiger Dienst" verbringen, wo Frauen und Männer für die verschiedenen Laufbahnen im Auswärtigen Amt ausgebildet werden. Zum ersten Mal durfte ich einen Lehrgang im feierlichen Rahmen vereidigen. Warum es gerade jetzt eine besonders herausfordernde Zeit ist, um den Auswärtigen Dienst anzutreten...
-
"Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr"
Tote, Folter, Verhaftungswellen: Nicaragua erlebt die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg.
Verletzte, die auf Motorrädern transportiert werden, Eltern, die vor Gefängnissen kampieren, Menschen, die auf der Straße verbluten. Seit drei Monaten erreichen uns diese Bilder aus Nicaragua beinahe täglich. Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Lage vor Ort gesprochen und erklärt, warum der nationale Dialog - zum Schutz der Zivilbevölkerung - unbedingt fortgeführt werden muss...
-
Politik über den Dächern der Hauptstadt
Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin
Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (6) Das Umweltministerium
Der sechste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (5) Das Justizministerium
Der fünfte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich ...
-
Teilhabechancengesetz: Der soziale Arbeitsmarkt kommt!
Kabinett verabschiedet Milliardenprogramm zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser
Zwar boomt der Arbeitsmarkt in Deutschland und die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht, aber nicht jeder profitiert davon. Noch immer sind 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Denen wollen wir helfen. Gestern hat das Kabinett dazu eine wichtige Initiative unseres Arbeitsministers Hubertus Heil verabschiedet. Doch wie funktioniert der soziale Arbeitsmarkt eigentlich genau? ...
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (4) Ministerium für Familien, Senioren, Frauen & Jugend
Der vierte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
-
Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel
"Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde"
Es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten und Russland ️in den Dialog getreten sind. "Jedes Gespräch hilft." Ich hätte mir allerdings erhofft, dass Donald J. Trump die Verbündeten der USA in die Vorbereitungen miteinbezieht. Das war leider nicht der Fall. "Dass er allerdings soweit geht, die Europäische Union als 'Feind' zu bezeichnen, zeigt, dass wir uns stärker auf unsere eigene Kraft besinnen müssen. Die Antwort kann nur ein starkes, geeintes Europa sein." #EuropeUnited
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (3) Das Arbeits- und Sozialministerium
Der dritte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (2) Das Finanzministerium
Der zweite Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich die ...
-
"Die Gefahr ist noch nicht gebannt"
Außenministertreffen der Anti-IS Koalition am 12. Juli
Am Abend des 12. Juli nahm ich im Anschluss an den Nato-Gipfel am Außenministertreffen der Anti-IS Koalition teil. Ein Jahr nach der Befreiung von Mossul sprachen wir dabei sowohl über die gemeinsam im im Kampf gegen den IS erzielten Erfolge, aber auch die noch bestehenden Herausforderungen.
Der sogenannte Islamische Staat bleibt weiterhin eine Gefahr für Syrien und den Irak ...
-
Ein denkwürdiger Nato-Gipfel
Über meine Teilnahme am diesjährigen Nato-Gipfel in Brüssel
Am Donnerstag habe ich am diesjährigen Nato-Gipfel in Brüssel teilgenommen. Bereits im Vorfeld dieses Treffens war angesichts der entstandenen Unstimmigkeiten im transatlantischen Verhältnis und der neuesten vehementen Äußerungen des amerikanischen Präsidenten zu erahnen, dass dies ein ereignisreicher und denkwürdiger Nato-Gipfel werden würde ...
Mit meinem Newsletter immer auf dem Laufenden bleiben!
