Schlagwort: Außenpolitik

• Eine Erfolgsgeschichte Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu 70 Jahren NATO Die Geschichte der NATO ist eine Erfolgsgeschichte. Gemeinsam mit der Europäischen Union ist und bleibt die NATO die Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa . Auch heute ist die NATO das zentrale Forum für den Austausch und die transatlantische Debatte. Der deutsche Beitrag dafür bleibt zentral, und er hat sich in den letzten Jahren gewandelt ...
• "Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr" Tote, Folter, Verhaftungswellen: Nicaragua erlebt die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg. Verletzte, die auf Motorrädern transportiert werden, Eltern, die vor Gefängnissen kampieren, Menschen, die auf der Straße verbluten. Seit drei Monaten erreichen uns diese Bilder aus Nicaragua beinahe täglich. Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Lage vor Ort gesprochen und erklärt, warum der nationale Dialog - zum Schutz der Zivilbevölkerung - unbedingt fortgeführt werden muss...
• Politik über den Dächern der Hauptstadt Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
• Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel "Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde" Es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten und Russland ️in den Dialog getreten sind. "Jedes Gespräch hilft." Ich hätte mir allerdings erhofft, dass Donald J. Trump die Verbündeten der USA in die Vorbereitungen miteinbezieht. Das war leider nicht der Fall. "Dass er allerdings soweit geht, die Europäische Union als 'Feind' zu bezeichnen, zeigt, dass wir uns stärker auf unsere eigene Kraft besinnen müssen. Die Antwort kann nur ein starkes, geeintes Europa sein." #EuropeUnited
• "Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung" Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen" Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
• Q&A im Parlament Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
• "Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen" Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut:
• Ein neuer Aufbruch für Europa – auch in der Friedenspolitik? Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen Gerade bei Konflikten und Krisen müssen friedenspolitische Ansätze stets das Mittel der Wahl sein. Die Leitlinien der Bundesregierung "„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ bieten hierfür eine gute Orientierung. Am Dienstag diskutierte ich die Frage, ob ein Aufbruch in Europa auch neue Impulse in der Friedenspolitik bringt.
• "Die Welt im Umbruch!" Rede beim Festakt "70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik" Seit 70 Jahren gibt es die Gesellschaft für Außenpolitik. Vergangenen Dienstag durfte ich dazu im feierlichen Rahmen gratulieren. In meiner Rede habe ich von einer "Welt im Umbruch" gesprochen und skizziert welche Herausforderungen uns Europäer erwarten...
• Russland am Vorabend der WM Diskussion mit Genossinnen und Genossen der SPD Berlin-Adlershof In wenigen Tagen beginnt die 21. Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Mit der SPD Berlin-Adlershof habe ich deshalb über das deutsch-russische Verhältnis diskutiert. Dabei ging es um die Haltung von Heiko Maas, den Fall Skripal und ein tief sitzendes Gefühl der Enttäuschung.
• #EuropeUnited Mein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union und der NATO Die Europäische Union ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Mehr denn je gilt es daher, die europäische Zusammenarbeit zu intensivieren und in wichtigen Punkten eine einheitliche europäische Haltung einzunehmen. Ebenso ist es in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, auch mit unseren internationalen Freunden und Partnern die Zusammenarbeit aktiv zu stärken ...
• Diplomatie in Krisenzeiten Die Lage in Israel und im Iran Mit der Verlegung der Botschaft der USA in Israel nach Jerusalem haben sich die Vereinigten Staaten in der komplexen Frage des Nah-Ost-Konfliktes von dem abgestimmten Weg der Weltgemeinschaft abgewandt ab. Leider haben sich die Befürchtungen hinsichtlich der schwerwiegenden Konsequenzen dieser Entscheidung bestätigt.
• "Ich bin überzeugt, dass auch wieder andere Zeiten kommen." Im "Vorwärts" zu den Spannungen im transatlantischen Verhältnis Wir müssen gegenwärtig feststellen, dass viele Entscheidungen Donald Trumps den europäischen Interessen entgegenstehen. Dabei geht es nicht nur um die Frage des Atomabkommens mit dem Iran, sondern auch um Themen wie Handel und Klimaschutz. Warum wir trotzdem an der transatlantischen Partnerschaft festhalten müssen.
• Das Gedächtnis der deutschen Außenpolitik Einblick in das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes  Auf 26 laufenden Kilometern sind im Auswärtigen Amt Dokumente, Verträge und Fotografien archiviert. In zwei Jahren wird das Politische Archiv 100 Jahre alt. Warum die Auseinandersetzung mit der Geschichte deutscher Außenpolitik so wichtig ist.
• "Das sind wir den Opfern schuldig" Internationale Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen Noch immer werden Chemiewaffen skrupellos gegen Zivilisten eingesetzt. Vom gestrigen Ministertreffen in Paris ging ein klares Signal aus: Diese Verbrechen müssen aufgeklärt und jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, egal durch wen und wo, endgültig unterbunden werden!
• Kinder im Krieg Noch immer werden weltweit 250.000 junge Menschen in den Kampf geschickt Wir können dankbar dafür sein, dass wir hier in Deutschland seit vielen Jahrzehnten in Frieden leben können. Für viele Kinder auf der Welt ist Krieg, Gewalt und Tod jedoch allgegenwärtig - auch weil sie als Kindersoldaten missbraucht werden. Der Red Hand Day erinnert uns jedes Jahr daran, dass wir das Schicksal dieser jungen Menschen nicht vergessen dürfen.
• "Wir wollen mehr Verantwortung in der Welt übernehmen" Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe "Außenpolitik" Gerade in Zeiten, in denen die Außenpolitik die Schlagzeilen beherrscht, ist es wichtig, dass wir uns intensiv mit den Grundsätzen unserer Politik auseinandersetzen. Die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Außenpolitik war der richtige Ort, um über unsere außenpolitischen Leitlinien zu diskutieren.
• Es schlägt die Stunde der Europäischen Union Meine Reise nach Washington und Madrid Auch wenn wir aktuell mit den USA in einigen Fragen nicht übereinstimmen, müssen wir im Dialog bleiben. Um über die drohenden Importzölle, den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran und die Zukunft Europas zu diskutieren, bin ich letzte Woche nach Washington und Madrid geflogen.
• Impressionen von meiner Reise nach Washington und Madrid 6 Tage, 10 Bilder: Mein Team begleitete mich auf vielen meiner Termine in Washington und Madrid. Die Reise im Zeitraffer.
• Frankreich und Deutschland haben eine gemeinsame Haltung ZDF-Interview anlässlich des Staatsbesuchs von Emmanuel Macron im Weißen Haus Im Morgenmagazin erläuterte ich meine Haltung zum transatlantischen Verhältnis, der Politik gegenüber Russland und Deutschlands Verantwortung in der Welt. Außerdem habe ich deutlich gemacht, warum der Westen am Atomabkommen mit dem Iran festhalten muss.