Schlagwort: Außenpolitik

• Politik für Eimsbüttel und die Welt Mein gesamtes Team hat sich zur Büroklausur im Auswärtigen Amt getroffen Mir ist es wichtig, dass ich mein neues Amt als Staatsminister mit meinem Mandat als Wahlkreisabgeordneter für Eimsbüttel gut vereinbaren kann. Wie das gelingen kann, habe ich am Montag mit meinem gesamten Team aus Hamburg und Berlin besprochen. Danke für eure tatkräftige Unterstützung!
• Starkes Team im Auswärtigen Amt! Gestern hat Heiko Maas das neue Leitungsteam im Auswärtigen Amt vorgestellt. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im AA. Mehr Bilder von der Amtseinführung ...
• Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen Pressemitteilung vom 16.02.2018 Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin; Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie. „Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
• Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen Pressemitteilung vom 16.02.2018 Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin; Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie. „Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
• Niels Annen einstimmig als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt Pressemitteilung vom 30. Januar 2018 Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen einstimmig als außenpolitischen Sprecher wiedergewählt. „Ich bedanke mich für die Bestätigung und das Vertrauen meiner Fraktion in meine bisherige Arbeit und freue auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen“, so Annen nach seiner Wahl ...
• Interview mit Berlin direkt zu den Wahlen in Frankreich Im ZDF habe ich die französische Präsidentschaftswahl als die wichtigste Wahl des Jahres für Europa bezeichnet. Sie ist sogar noch wichtiger als die Bundestagswahl in Deutschland, denn die Franzosen müssen sich in der Wahl grundsätzlich für oder gegen einen europäischen Kurs entscheiden. Hier können Sie sich den Beitrag ansehen ...
• "Die Grundlagen der deutschen Außenpolitik werden nach der Bundestagswahl nicht infrage gestellt" Das Hamburger Abendblatt hat über den Außenpolitischen Salon im Übersee-Club berichtet, bei dem ich u.a. über die dramatischen Umwälzungen gesprochen habe, die wir in dieser Legislaturperiode erlebt haben. Ich bin überzeugt, dass diesbezüglich die Grundlagen der deutschen Außenpolitik auch nach der  Bundestagswahl nicht infrage gestellt werden ...
• "Erheblicher Schaden für das Deutsch-Türkische Verhältnis" In der Rheinischen Post habe ich den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei kommentiert. Erdogan hat dem deutsch-türkischen Verhältnis mit seiner bewusst herbeigeführte Polarisierung  erhebliche Schäden zugefügt. Der Unterstützung der rund 50 Prozent der Bevölkerung, die mit Nein und damit für die Demokratie gestimmt haben, muss nun besondere Priorität in der deutschen Türkei-Politik eingeräumt werden ...
• Interview mit radioeins (rbb) zum Verfassungsreferendum in der Türkei In einem Interview mit radioneins (rbb) habe ich über den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei gesprochen. Angesichts des zweifelsfrei unfairen Wahlkampfs ist es eigentlich erstaunlich, das trotzdem etwa die Hälfte derjenigen, die sich beteiligt haben, gegen Erdogans Pläne gestimmt haben ...
• "Gespaltenes Land wieder zusammenführen" Mit der Welt habe ich über die Folgen des Referendums in der Türkei gesprochen. Erdogan muss sein tief gespaltenes Land nun wieder zusammenführen. Auch in einem Präsidialsystem sind Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Ein wichtiger Schritt wäre auch, auf die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe zu verzichten – und das nicht nur, um den Weg in die EU nicht endgültig zu verbauen ...
• "Steinmeiers Politik ist mutig" Mein Gespräch mit dem Deutschlandfunk am 16. Mai 2014 zur Kritik an der Krisenpolitik unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier können Sie hier nachhören und lesen.