Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag ebenfalls zwei Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Der Bundestag beschloss, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA im Mittelmeer sowie der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) fortzusetzen ...
Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert. Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten ...
Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan Sehen Sie hier meine Rede in der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. In meiner Rede habe ich versucht eine ehrliche Bilanz zu ziehen und auf die Fortschritte und Entwicklungen in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme verwiesen ...
Rede zur Verlängerung des Anti-IS-Mandates Hier sehen Sie meine Rede in der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 10. November 2016 zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. Ich habe deutlich gemacht, dass es sich bei dem Mandat nicht um einen Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung und ihren Präsidenten Erdogan handelt ...
Rede zur Verlängerung des Atalanta-Mandates Am 22. Mai 2014 habe ich in der 36. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geredet. Das Video meiner Rede können Sie sich hier ansehen: http://dbtg ...
Rede zu den Parlamentsrechten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Am 14. März 2014 habe ich in der 21. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geredet. Das Video finden Sie hier.
Zwei Reden in der 17. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages Am 20. Februar 2014 habe ich in der 17. Sitzung des Deutschen Bundestages zwei Reden gehalten. Das Video meiner Rede in der Vereinbarten Debatte zur Lage in der Ukraine finden Sie hier. Das Video meiner Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission "EUTM Mali" finden Sie hier ...
Rede zur Verlängerung des ISAF-Mandates Am 13. Februar 2014 habe ich in der 14. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan unter Führung der NATO eine Rede gehalten. Das Video finden Sie hier ...
Rede zur Verlängerung des OAE-Mandates Am 29. Januar 2014 habe ich in der 10. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten "Operation Active Endevour" im gesamten Mittelmeer eine Rede gehalten. Das Video finden Sie hier.