Schlagwort: SPD

• Die Grundrente kommt! Ein sozialpolitischer Meilenstein Viele Menschen haben ihr Leben lang hart und fleißig gearbeitet. Wenn sie dann in Rente gehen, haben sie trotzdem kaum etwas im Portemonnaie. Sie kommen kaum über die Runden, weil Ihre Löhne so niedrig waren. Das betrifft dabei in einem hohen Maße ausgerechnet die Menschen, die in der Corona-Krise als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht werden. Weil wir als SPD fest davon überzeugt sind, dass ...
• Keine Zukunft ohne Umweltschutz Anlässlich des Weltumwelttages Bereits 1974 wurde der 5. Juni von den Vereinten Nationen zum internationalen Tag der Umwelt erklärt. Das Datum dabei geht auf die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm zurück und bietet nun jährlich einen geeigneten Anlass, um beispielsweise mit Veranstaltungen, Aktionen und Maßnahmen weltweit die ökologische Courage zu fördern ...
• Das größte Konjunkturpaket in der Geschichte Deutschlands Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Bekämpfung der Corona-Folgen Nach einer zweitägigen Sitzung hat sich der Koalitionsausschuss auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt, mit dem die Wirtschaft durch eine Stärkung der Nachfrage sowie durch Zukunftsinvestitionen wieder in Gang gebracht werden soll. Die Handschrift der SPD ist dabei deutlich zu erkennen, da das Programm ...
• Wahl des Parteivorsitzes Offener Brief an alle SPD-Mitglieder Mein Kollege Carsten Schneider und ich haben in einem Offenen Brief die Gründe dargelegt, warum wir beim aktuellen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz der SPD für Klara Geywitz und Olaf Scholz stimmen werden.    
• "Sechs Wochen, sechs Ressorts" (AA) Der erste Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 5. August startet meine diesjährige Sommertour. Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien berichten. Denn auch wenn gerade die vergangenen Wochen für die SPD wahrlich nicht einfach waren, sind wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode wieder die treibende Kraft in der Regierung. 
• Aufarbeiten, austauschen, nach Vorne schauen Diskussion im Kreis Eimsbüttel über den Zustand der SPD In den vergangenen Wochen waren viele engagierte Menschen gemeinsam für die SPD auf den Straßen Eimsbüttels unterwegs und haben für ein gerechtes, soziales und weltoffenes Europa sowie für ein solidarisches, tolerantes und modernes Eimsbüttel gekämpft. Trotzdem ist der Ausgang der Europawahl, der Bürgerschaftswahl in Bremen und der Bezirkswahlen u.a. in Eimsbüttel mehr als enttäuschend. 
• Eine Partei voller Ideen für die Zukunft Das Debattencamp der SPD war ein großer Erfolg! Mehr als 3.400 Menschen sind am 10. und 11. November ins Funkhaus Berlin gekommen und haben das erste Debattencamp der SPD zu einem einzigartigen politischen Event gemacht.  Auf zehn Bühnen mit mehr als 60 Veranstaltungen und bei vielen auch kleineren Runden wurden die heutigen Herausforderungen sowie die großen Fragen der Zukunft offen und ohne Scheuklappen diskutiert.
• Unsere Frau für ein starkes Europa! Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl "Ich werde jedenfalls alles tun, was in meiner Macht steht, um Europa zusammenzuhalten. Denn Europa ist unsere Zukunft", sagt Katarina Barley. Nun wird sie unsere Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019.
• Investitionen in unser Land Der Bundestag hat den Haushalt für 2018 verabschiedet Mit Olaf Scholz als Finanzminister können wir als SPD wichtige Impulse in der Koalition setzen. Das hat sich auch bei den Haushaltsverhandlungengezeigt. Der beschlossene Bundeshaushalt für 2018 trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift!
• Auch in Hamburg: Kopfschütteln über Unionsstreit Viele gute Gespräche beim Infostand der SPD Schnelsen In ganz Deutschland löste der Streit von CDU und CSU Kopfschütteln aus. Auch in Hamburg stieß der Streit zwischen den beiden Schwesterparteien aus wenig Verständnis. Der Infostand der SPD Schnelsen war eine gute Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ins Gespräch zu kommen. Dabei war die CSU nicht das einzige Thema...
• "Wir wollen mehr Verantwortung in der Welt übernehmen" Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe "Außenpolitik" Gerade in Zeiten, in denen die Außenpolitik die Schlagzeilen beherrscht, ist es wichtig, dass wir uns intensiv mit den Grundsätzen unserer Politik auseinandersetzen. Die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Außenpolitik war der richtige Ort, um über unsere außenpolitischen Leitlinien zu diskutieren.
• Eine historische Zäsur Erstmals in der Geschichte ist mit Andrea Nahles eine Frau zur SPD-Parteivorsitzenden gewählt worden In ihrer 155-jährigen Geschichte hat die Sozialdemokratische Partei Deutschland vieles durchgestanden. Immer standen dabei Männer an der Spitze unserer Partei. Damit ist jetzt Schluss! Die Wahl von Andrea Nahles als Parteivorsitzende ist eine historische Zäsur.
• SPD gemeinsam erneuern Ein Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Gemeinsam mit 23 weiteren Parteimitgliedern unterstütze ich den Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion: "Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war nicht nur notwendig, sie war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie ...
• (K)ein Recht auf Familie? SPD verhindert weitere Aussetzung des Familiennachzugs Heute wurde im Deutschen Bundestag eine vorübergehende Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen. Ab August sollen dann 12.000 Angehörige jährlich nach Deutschland einreisen können. Warum dies ein schmerzlicher, aber notwendiger Kompromiss ist.
• Knappes "Ja" für Koalitionsverhandlungen SPD-Sonderparteitag Am 21. Januar hat der Sonderparteitag der SPD in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf der Basis der Sondierungsergebnisse mit der Union beschlossen. Ich bin froh über das Ergebnis des Parteitages, auch wenn es knapp war.
• Turbulente Zeiten: SPD-Bundesparteitag Zwischen #SPD erneuern und GroKo-Aussprache Seit Anfang November wird unser Büro von Lukas Meyer-Schwickerath, Absolvent des Masterstudiengangs Lateinamerikastudien an der FU Berlin, unterstützt. Bevor er im Januar 2018 seine Arbeit bei der Friedrich-Ebert-Stiftung aufnimmt, hatte er im Rahmen seines Praktikums unter anderem die Möglichkeit, am ordentlichen Bundesparteitag der SPD vom 7. bis 9. Dezember in Berlin teilzunehmen. Hier berichtet er von seinen Erfahrungen rund um den Parteitag:
• Niels Annen in den Parteivorstand der SPD wiedergewählt Pressemitteilung vom 8.12.2017 Niels Annen, Eimsbüttels direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, wurde am Freitag auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt. „Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl im ersten Wahlgang und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen!“, so Niels Annen, der dem SPD-Parteivorstand seit 2003 ununterbrochen angehört.
• Diskutieren Sie mit mir! Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion Der Bundestag muss der Ort sein, an dem die Themen zur Sprache kommen, die Sie bewegen. Die Probleme, um die es wirklich geht. Die Fragen, die Sie zuhause am Küchentisch diskutieren. Ich will Sprachrohr sein. Deshalb setze ich auf den Dialog mit Ihnen.
• Vielen Dank für Ihr Vertrauen! Das Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ist eine schlimme Niederlage. Wir sind gefordert, daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Gerade nach dem Einzug der Rechtsextremen ist es um so wichtiger, für unsere Demokratie zu kämpfen. Auch in Hamburg sind wir hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Umso mehr freue ich mich, dass ich den wunderbaren Wahlkreis Eimsbüttel weiterhin als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertreten darf.
• Steuerkonzept der SPD Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern. Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten ...