Schlagwort: Reden

• Ein neues Momentum für die Internationale Zusammenarbeit Es ist ein wichtiger Erfolg, dass beim UN-Zukunftsgipfel eine Einigung zur Reform der internationalen Ordnung erreicht wurde. Die Störmanöver blieben erfolglos. Und das ist gut, denn wir brauchen mehr, nicht weniger mutlilaterale Zusammenarbeit. Der Zukunftspakt greift viele wichtige Themen auf: die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats, die internationale Finanzarchitektur, aber auch neuere Themen, wie KI ...
• Auf meinem Schreibtisch Mein Redemanuskript: Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Auf meinem Schreibtisch liegt noch mein Redemanuskript aus der letzten Sitzungswoche. Thema war die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ...
• Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
• "Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
• Wir leisten einen dreifachen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der maritimen Sicherheitsoperation "SEA GUARDIAN" im Mittelmeer Mit unserer Beteiligung leisten wir einen dreifachen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum: Wir helfen unseren Verbündeten und Partnern als verlässlicher Partner. Wir schützen Menschen, die dort vor Ort Opfer von kriminellen Netzwerken werden und wir sichern zudem Frieden und Sicherheit auch hier in Deutschland ...
• "Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung" Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen" Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
• Rede zum Bürgerkrieg im Jemen In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen ...
• Rede zur Bilanz der Terrorbekämpfung Sehen Sie hier meine Rede in der 215. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 26. Januar 2017 zum Thema Bilanz der Terrorbekämpfung. Auch und gerade weil eine Bilanz teilweise nüchtern ausfällt, ist und bleibt der Weg, sich zu einem inklusiven Ansatz zu bekennen und einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige ...
• Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan Sehen Sie hier meine Rede in der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. In meiner Rede habe ich versucht eine ehrliche Bilanz zu ziehen und auf die Fortschritte und Entwicklungen in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme verwiesen ...
• Rede in Aktueller Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien Hier sehen Sie meine Rede in der 205. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 30. November 2016 in der Aktuellen Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien. In der Rede habe ich eine sachlichere Debatte angemahnt und angesichts des latenten Vorwurfs, Deutschland würde sich nicht ausreichend einbringen, auf das breite Engagement der Bundesregierung verwiesen ...
• Rede zur Verlängerung des Anti-IS-Mandates Hier sehen Sie meine Rede in der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 10. November 2016 zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. Ich habe deutlich gemacht, dass es sich bei dem Mandat nicht um einen Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung und ihren Präsidenten Erdogan handelt ...
• Rede zu Deutsch-Türkischen Beziehungen in Washington Anlässlich der 7. Türkei-Konferenz des Middle East Institute und der Friedrich-Ebert-Stiftung United States | Canada in Washington DC habe ich mich in meiner Keynote-Speech zu den Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei geäußert. Angesichts der engen wirtschaftlichen, kulturellen und geschichtlichen Verflechtungen mit Deutschland ist die Türkei für uns von besonderer Bedeutung ...
• Rede in Aktueller Stunde zur Situation in Syrien Sehen Sie hier meine Rede in der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2016 in der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Koalitionsfraktionen zur Situation in Syrien nach dem Angriff auf den VN-Hilfskonvoi:
• Rede zur Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN Sehen Sie hier meine Rede in der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2016 in der Debatte zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer:
• Rede zum NATO-Antrag der LINKEN 07.07.2016 (183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestags) Hier sehen Sie meine Rede zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in dem eine Abschaffung der NATO gefordert und diese für sämtliche gegenwärtige Spannungen in Europa verantwortlich gemacht wurde. Ich habe deutlich gemacht, dass der Antrag teilweise absurde Passagen enthält und wichtige Tatsachen, wie beispielsweise den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb der NATO völlig verkennt ...
• NATO Rede zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 07.07.2016 (183. Sit­zung des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges) Sehen Sie hier meine Rede anlässlich des NATO-Gipfels, am 8./9. Juli 2016 in Warschau. In der Rede habe ich die Bedeutung von Stärke (und Abschreckung) auf der einen aber auch Dialogbereitschaft auf der anderen Seite betont. Auch die Reaktivierung des NATO-Russland Rates ist im Hinblick auf die Ermöglichung von direkter Kommunikation nach Abschluss der Verhandlungen ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ...
• Rede zur Fortsetzung der EU-Operation EUNAVFOR MED 24.06.2016 (180. Sit­zung des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges) Sehen Sie hier meine Rede zu Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED als ein Teil der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer ...
• Rede in Aktueller Stunde zu Syrien 17.02.2016 (154. Sit­zung des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges) Sehen Sie hier meine Rede in der Aktuellen Stunde zur Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet. In dieser habe ich den Angriff der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo kritisiert ...
• Rede zum Parlamentsbeteiligungsgesetz 29.01.16 (153. Sit­zung des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges) Sehen Sie hier meine Rede zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration. In dieser habe ich betont, dass durch das geplante Gesetz die Informationsrechte des Bundestages gestärkt werden ...
• Rede zur Fortsetzung und Ausweitung von MINUSMA 28.01.16 (152. Sit­zung des 18. Deut­schen Bun­des­ta­ges) Sehen Sie hier meine Rede zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). In dieser habe ich mich für die Ausweitung der UN-Mission ausgesprochen ...